Meissner & Meissner
Über die Kanzlei
Meissner & Meissner ist eine auf gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Anwaltskanzlei mit Sitz in Berlin. Die Kanzlei bearbeitet Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs sowie Wettbewerbs-, Urheber- und Internetrecht und unterhält ein internationales Netzwerk von Korrespondenzanwälten.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
482 gesamt| Patent | |||
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03.01.2024 · Salzgitter Flachstahl GmbH
Verfahren zur Optimierten Herstellung eines Bauteils mit Zumindest einem Nebenformelement
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Status
Angemeldet am 24.01.2018
Erteilt am 03.01.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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04.10.2023 · ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
Schloss-Schlüssel-System
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Zusammenfassung
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26.07.2023 · ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
Mechatronisches Schloss-Schlüssel-System
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12.07.2023 · ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
Schloss-Schlüssel-System
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Schloss - Schlüssel -System, bei dem der Schlüsselschaft und entsprechend der Schlüsselkanal in Längsrichtung bogenförmig ausgebildet sind, die Codierung (5,5a,6) in der Innenkontur des Schlüsselschafts ausgebildet ist, die Kernstifte (3,3a) in Bohrungen im Zylinderkern federnd gelagert und derart positioniert sind, dass die Kernstifte (3,3a) beim Einführen des Schlüsselschafts in den Schlüsselkanal durch die Codierung (5,5a,6) am Schlüsselschaft um ihre Längsachse drehbar sind, um mit der Sperrleiste (8), deren radiale Verschiebung zulassend, in Eingriff zu kommen. |
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29.03.2023 · Salzgitter Flachstahl GmbH
Warm- oder Kaltband aus einem Hochfesten Lufthärtenden Mehrphasenstahl mit Hervorragenden Verarbeitungseigenschaften und Verfahren zur Herstellung eines Warm- oder Kaltgewalzten Stahlbandes aus dem Hohfesten Lufthärtenden Mehrphasenstahl
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Status
Angemeldet am 02.11.2015
Erteilt am 29.03.2023
Vertretung
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28.12.2022 · Mannesmann Line Pipe GmbH
Verfahren zum Verbinden der Enden von Innenbeschichteten Stahlrohren
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Status
Angemeldet am 03.03.2020
Erteilt am 28.12.2022
Vertretung
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30.11.2022 · ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
Schloss-Schlüssel-System
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Status
Angemeldet am 26.02.2021
Erteilt am 30.11.2022
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Schloss - Schlüssel - System , umfassend ein Schließzylindergehäuse mit einem drehbar darin angeordneten Zylinderkern, der einen Schlüsselkanal aufweist in den ein mit seitlich am Schlüsselschaft als Nuten und Rippen ausgebildeten Profilierungen versehener Schlüssel einführbar ist, sowie mit Kernstiften, die die Profilierung abtasten und die eine Drehung des Zylinderkerns zulassen oder verhindern. Um den Kopierschutz zu verbessern wird vorgeschlagen, dass durch die Kernstifte die Öffnungsweite wenigstens einer der Nuten überprüft wird. |
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26.10.2022 · Salzgitter Flachstahl GmbH
Verfahren zur Herstellung von Bauteilen aus Leichtbaustahl
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Status
Angemeldet am 06.05.2013
Erteilt am 26.10.2022
Vertretung
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05.10.2022 · Salzgitter Mannesmann Forschu…
Vorrichtung zur Ultraschallprüfung Grossvolumiger Prüfkörper
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Status
Angemeldet am 27.01.2016
Erteilt am 05.10.2022
Vertretung
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05.10.2022 · Salzgitter Flachstahl GmbH
Verfahren zur Herstellung eines Bauteils durch Weiterformen einer Vorgeformten Kontur
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Status
Angemeldet am 26.01.2018
Erteilt am 05.10.2022
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Meissner & Meissner in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. SMS Group | 6 |
| 2. Geberit | 2 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.