Sich Selbsttätig Fortbewegendes Bodenbearbeitungsgerät mit einer Mehrzahl von Absturzsensoren

EP4008229 Art B1 10. Mai 2023

Anmelder: Vorwerk & Co. Interholding GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4008229
Aktenzeichen
EP21211375
Anmeldetag
30. November 2021
Veröffentlichung
10. Mai 2023
Erteilung
10. Mai 2023
Rechtsraum
EP
IPC
A47L9/28
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft ein sich selbsttätig fortbewegendes Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einem Gerätegehäuse (2), einer Antriebseinrichtung (3), einer Detektionseinrichtung (4) zur Detektion von Umgebungsmerkmalen und einer Recheneinrichtung (5), welche eingerichtet ist, basierend auf den von der Detektionseinrichtung (4) detektierten Umgebungsmerkmalen Steuerbefehle an die Antriebseinrichtung (3) zu übermitteln, wobei die Detektionseinrichtung (4) mindestens einen an einer einem Untergrund (6) zugewandten Unterseite (7) des Gerätegehäuses (2) angeordneten Absturzsensor (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) aufweist, welcher eingerichtet ist, einen Abstand (a) des Bodenbearbeitungsgerätes (1) zu dem Untergrund (6) zu detektieren, und wobei die Recheneinrichtung (5) eingerichtet ist, die Antriebseinrichtung (3) zur Änderung einer Fortbewegung des Bodenbearbeitungsgerätes (1) zu steuern, wenn der von dem Absturzsensor (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) detektierte Abstand (a) größer ist als ein einen Abhang (16) definierender Grenzwert. Um das Bodenbearbeitungsgerät (1) fortzubilden, wird vorgeschlagen, dass das Bodenbearbeitungsgerät (1) an der Unterseite (7) des Gerätegehäuses (2) eine Mehrzahl von in Richtung einer Umfangskontur (17) der Unterseite (7) hintereinander angeordneten äußeren Absturzsensoren (8, 9, 10, 11) und eine Mehrzahl von bezogen auf die Anordnung der äußeren Absturzsensoren (8, 9, 10, 11) nach innen versetzten inneren Absturzsensor (12, 13, 14, 15) aufweist, wobei die Absturzsensoren (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) so in einer Auswerteschaltung der Detektionseinrichtung (4) verschaltet sind, dass die Detektionssignale der Gesamtheit von inneren Absturzsensoren (12, 13, 14, 15) unabhängig von den Detektionssignalen der Gesamtheit von äußeren Absturzsensoren (8, 9, 10, 11) auswertbar sind, wobei die Gesamtheit von inneren Absturzsensoren (12, 13, 14, 15) in eine gemeinsame erste Auswerteschaltung der Detektionseinrichtung (4) eingebunden ist, und wobei die Gesamtheit von äußeren Absturzsensoren (8, 9, 10, 11) in eine gemeinsame, separat zu der ersten Auswerteschaltung ausgebildete zweite Auswerteschaltung eingebunden ist.

Anmelder

Firma
Vorwerk & Co. Interholding GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Vorwerk & Co. Interholding

Deutsche Holdinggesellschaft des Familienunternehmens Vorwerk mit Sitz in Wuppertal. Entwickelt und vertreibt Haushaltsgeräte wie den Thermomix sowie Reinigungs- und Kosmetikprodukte im Direktvertrieb.

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Die Wuppertaler Kanzlei geht auf Johannes Rieder zurück, der schon vor dem ersten deutschen Patentanwaltsgesetz von 1900 als Berater für Erfinder tätig war. Mit über hundertjähriger Kontinuität am Standort zählt sie zu den traditionsreichsten Patentanwaltspraxen im Bergischen Land.

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