Vorrichtung und Verfahren zur Erhebung wenigstens eines Bildes unter Wahrung der Anonymität einer Jeweils Erfassten Person

EP4036777 Art B1 17. September 2025

Anmelder: Nikola, Daniel, Diepstraten, Joachim 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4036777
Aktenzeichen
EP21214825
Anmeldetag
15. Dezember 2021
Veröffentlichung
17. September 2025
Erteilung
17. September 2025
Rechtsraum
EP
IPC
G06F21/62G08B13/196H04N7/18
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erhebung wenigstens eines Bildes unter Wahrung der Anonymität einer jeweils erfassten Person.Die Aufgabe, die der Erfindung zu Grunde liegt, ist den datenschutzrechtlichen Anforderungen der DS-GVO in Europa bei der Erhebung von Bildern mit personenbezogenen Daten gerecht zu werden.Dies gelingt der Erfindung dadurch, dass jeder von der optischen Einrichtung aller erzeugten Pixel durch die Verfremdungseinheit vor der Erstellung des Bildes derart verfremdet, dass aus dem mittels der verfremdeten Pixel erstellbaren Bildes nur noch Informationen auslesbar sind, die jeweils nicht einer konkreten Person zugeordnet werden können. Mit anderen Worten: Mit der Erfindung besteht nicht die Möglichkeit personenbezogene Daten von vornherein erkennbar zu erfassen.

Anmelder

Firmen
Nikola, Daniel
Diepstraten, Joachim
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Geitz Patentanwälte PartG mbB Freiburg, Deutschland

1969 von Dr.-Ing. Heinrich Geitz in Reutlingen gegründet, ist Geitz heute auch in Freiburg, Stuttgart, Friedrichshafen und Karlsruhe vertreten. Sie versteht sich als ausgelagerte Patentabteilung ihrer Mandanten mit persönlichem Engagement statt reiner Verfahrensabwicklung, in Baden-Württemberg, Deutschlands anmeldestärkster Region.

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Patentanwälte
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