Geitz Patentanwälte PartG mbB
Über die Kanzlei
Geitz Patentanwälte wurde 1969 von Dr.-Ing. Heinrich Geitz gegründet und ist von seinem Stammsitz in Reutlingen aus mittlerweile auch in Freiburg, Stuttgart, Friedrichshafen und Karlsruhe vertreten. Die Kanzlei versteht sich als ausgelagerte Patentabteilung ihrer Mandanten und wirbt bewusst mit persönlichem Engagement und einer maßvollen Honorarstruktur statt reiner Verfahrensabwicklung. Über die klassische Patent-, Marken- und Designanmeldung hinaus berät sie zu Lizenz- und Franchiseverträgen, Wettbewerbsanalysen sowie, über ein Partnernetzwerk, zu Wettbewerbs-, Medien- und Urheberrecht. Am Standort Freiburg profitieren Mandanten zudem davon, dass Baden-Württemberg die Region mit der höchsten Patentanmeldedichte Deutschlands ist.
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72764 Freiburg
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Aktuelle Patentanwälte
3Standorte
4Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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05.08.2026 · RSI Sarl
Oberflächenbelag mit Heizvorrichtung
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Status
Angemeldet am 04.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Oberflächenbelag mit einer Grundschicht und einer Materialschicht, in der eine Heizvorrichtung eingeschlossen ist. Die Aufgabe, die sich die hier beschriebene Erfindung stellt, ist die Bereitstellung eines effizienten, stromsparenden, elektrisch beheizbaren Oberflächenbelags, der in einfacher Weise in ein bestehendes Bauteil integrierbar bzw. auf ein bestehendes Bauteil aufbringbar sowie flexibel den baulichen Bedingungen anpassbar ist. Diese Aufgabe wird mit dem erfindungsgemäßen Oberflächenbelag gelöst. Die sehr dünne Heizvorrichtung ist in eine Materialschicht eingeschlossen, die vorzugsweise mit einer Klebeschicht auf einer Grundschicht aufgebracht ist. Die Materialschicht ist mittels einer Abdichtungsschicht auf der Grundschicht einschließbar, wobei auf die Abdichtungsschicht eine Verschleißschicht aufgebracht sein kann. |
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22.07.2026 · Lutz Pumpen GmbH
Antriebseinheit mit durch Akkupacks Unterschiedlicher Hersteller Betreibbarem Elektromotor
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Status
Angemeldet am 08.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Verschiedene Hersteller von akkubetriebenen Werkzeugen stellen jeweils eigene Akkupacks bereit, die sich in ihrer Formgebung, aber auch in ihren Anschlüssen, unterscheiden. Insbesondere sind bei bekannten Akkupacks die Gleichspannungsanschlüsse teilweise seitenvertauscht, wohingegen die bereitgestellte Spannung gleichartig ist. Die vorliegende Erfindung sieht vor, eine Antriebseinheit mit einer auswechselbaren Adaptereinheit auszurüsten, die für unterschiedliche Akkupacks verschiedener Hersteller geeignet ist. Dies gelingt durch ein verdrehbares Zwischenelement, das dafür sorgt, dass die Polarität des Akkupacks trotz dessen gleicher Ausrichtung bezüglich des Antriebs immer korrekt an den Elektromotor weitergegeben werden kann. |
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10.06.2026 · Spies Kunststoffe GmbH
Verpackungskörper, Anordnung eines Derartigen Verpackungskörpers und eines Weiteren Verpackungskörpers sowie Verfahren zum Verschweissen eines Behälters und eines Verschlusses für den Behälter mittels Ultraschall zu einer Verpackung
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Verpackungskörper (12) aus einem thermoplastischen Kunststoff für eine Verpackung (17), der entweder als ein Verschlusskörper (11) oder als ein Behälter ausgebildet ist, und der dazu konfiguriert ist, mit einem weiteren Verpackungskörper (Behälter) mittels Ultraschall unter Ausbildung einer Siegelverbindung verschweißt zu werden. Der Verpackungskörper (12) weist einen um ein Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufenden, ringförmigen Verpackungskörperteil (26) auf, der einen um das Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufenden, ringförmigen Vorsprung aufweist. Der Vorsprung (30) ist als ein Energieübertragungskörper (30) ausgebildet und erstreckt sich in einer ersten Richtung (35) von Verpackungskörperteil-Innenflächen (29) weg bis zu einem freien Vorsprungs-Ende (33), das als eine um das Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufende, ringförmige Vorsprungs-Kante (33) ausgebildet ist. Der Verpackungskörperteil (26) weist eine sich in einer zweiten Richtung (36) erstreckende, um das Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufende, ringförmige Aufwölbung (40) auf, die einen um das Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufenden, ringförmigen Aufwölbungs-Hohlraum (45; 45.1, 45.2) begrenzt. Der Energieübertragungskörper (30) ist auf einer Aufwölbungs-Innenseite (42) der Aufwölbung (45) angeordnet und begrenzt den Aufwölbungs-Hohlraum (45; 45.1, 45.2) der Aufwölbung (45). Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung und ein Schweiß-Verfahren. |
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03.06.2026 · Cambaum GmbH
Durchgangsschleuse
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Im Bereich der Durchgangsschleusen für einen von Leitelementen begrenzten Durchgang ist es wichtig, den Durchgang über gelagerte Sperrholme zu begrenzen. Dazu wird der Sperrholm starr im Antrieb gehalten und kann zwischen einer Durchgangs- und einer Sperrposition bewegt werden. Im Störungsfall oder in Notsituationen ist es jedoch von enormer Bedeutung, dass eine solche Schleuse ein minimales Hindernis darstellt. Dies wird in der vorstehend beschriebenen Erfindung über einen kostengünstigen Mechanismus mit geringer Wartungsanfälligkeit beschrieben. Hierzu wird der Antrieb in einem Antriebskäfig drehbar gelagert und kann im Notfall als Ganzes außer Eingriff geschwenkt werden. |
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27.05.2026 · etifix GmbH
Mikrowellentaugliches Inlay
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 26.11.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein mikrowellentaugliches Inlay, das einen RFID-Chipeine Antenne und ein Substrat mit speziellen Abschirmflächen umfasst. Diese Abschirmflächen sind so angeordnet, dass sie Mikrowellenstrahlung blockieren, während die Kommunikation im HF/NFC- und UHF-Bereich weiterhin möglich bleibt. Das Inlay ist dünn, mechanisch und thermisch haltbar und kann ohne zusätzlich unterzulegende Abschirmelemente verwendet werden. Es ist insbesondere für die Verwendung mit und die Integration in wiederverwendbarem Mikrowellengeschirr vorgesehen, um eine zuverlässige Identifikation und ein Schreiben und/oder Auslesen auch zusätzlicher Informationen zu ermöglichen. |
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27.05.2026 · etifix GmbH
Mikrowellentaugliches Inlay
Software & Datenverarbeitung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 24.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein mikrowellentaugliches Inlay, das einen RFID-Chipeine Antenne und ein Substrat mit speziellen Abschirmflächen umfasst. Diese Abschirmflächen sind so angeordnet, dass sie Mikrowellenstrahlung blockieren, während die Kommunikation im HF/NFC- und UHF-Bereich weiterhin möglich bleibt. Das Inlay ist dünn, mechanisch und thermisch haltbar und kann mit oder ohne zusätzlich unterzulegende Abschirmelemente verwendet werden. Es ist insbesondere für die Verwendung mit und die Integration in wiederverwendbarem Mikrowellengeschirr vorgesehen, um eine zuverlässige Identifikation und ein Schreiben und/oder Auslesen auch zusätzlicher Informationen zu ermöglichen. |
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27.05.2026 · Neumeister Hydraulik GmbH
Verriegelungszylinder und Verfahren zur Messung eines Kolben-Wegs eines Kolbens des Verriegelungszylinders
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Verriegelungszylinder (20), der einen sich in Richtung einer Zylinderlängsachse (25) erstreckenden Zylinder (21) und einen Kolben (22) umfasst, mit Hilfe eines fluiden Druckmittels in einer Axialrichtung (59) parallel zu der Zylinderlängsachse (25) relativ zu dem Zylinder (21) bewegbar, jedoch drehfest mit dem Zylinder (21) verbunden ist. Der Kolben (22) ist drehfest mit einem ersten Gewindekörper (24) verbunden, dessen erstes Gewinde (26) mit einem zweiten Gewinde (28) eines reibschlüssig und selbsttätig verriegelbaren zweiten Gewindekörpers (30) unter Ausbildung eines nicht selbsthemmenden Gewindes (27) in Eingriff steht. Der zweite Gewindekörper (30) ist um eine sich parallel zu der Zylinderlängsachse (25) des Zylinders (21) erstreckende Drehachse (33) relativ zu dem Zylinder (21) drehbar und relativ zu dem Zylinder (21) in der Axialrichtung (59) axial bewegbar. Erfindungsgemäß ist ein integrierter Drehgeber (85) zur Erfassung einer Drehwinkelveränderung des zweiten Gewindekörpers (30) bei dessen Drehung um die Drehachse (33) relativ zu dem Zylinder (21) vorgesehen, mittels dessen eine Messung eines Kolben-Wegs ermöglicht ist, den der Kolben (22) bei einer Drehung des zweiten Gewindekörpers (30) um die Drehachse (33) in der Axialrichtung (59) relativ zu dem Zylinder (21) zurücklegt. |
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20.05.2026 · Lutz Pumpen GmbH
Pumpwerk für eine Behälterpumpe
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Status
Angemeldet am 14.11.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Für Behälterpumpen, die Lebensmittel fördern, gelten strenge Designanforderungen. Eine besondere Herausforderung besteht darin, dass sich die Flüssigkeit sowohl innerhalb als auch außerhalb des Rohres befindet. Die Pumpe muss durch Spülen oder einfache Zerlegbarkeit leicht zu reinigen sein, was die Konstruktion kompliziert macht. Daher können keine Lagerungen der Welle außer an ihren Enden eingesetzt werden. Um eine lange Welle nur an ihren Enden zu lagern, muss sie sehr steif und gleichzeitig leicht sein, da die Behälterpumpe von Hand bewegt wird. Die Massenträgheit der Welle darf nicht zu groß sein, um von klassischen Motoren angetrieben werden zu können. Um eine Welle zu ermöglichen, die sowohl leicht als auch biegesteif ist, wird eine hohle Welle verwendet. Diese besteht aus einem Wellenrohr, an dessen Enden Verbindungsstücke aus einem Vollmaterial angeschweißt sind. |
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15.04.2026 · Safechem Europe GmbH
Messvorrichtung und Verfahren zur Quantitativen Chemischen Analyse
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Status
Angemeldet am 11.10.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zur quantitativen chemischen Analyse, die eine Fördereinheit verwendet. Diese Fördereinheit ist über ein Mehrfachventil mit einem Probenbehälter, einem Messbehälter und wenigstens einem Reagenzbehälter verbunden. Ein Reagenz wird durch die Fördereinheit vom Reagenzbehälter in den Messbehälter befördert, der eine Probe enthält. Ein Sensor der einen Umschlagspunkt detektiert, ist am Messbehälter angebracht. Die Vorrichtung kann zusätzlich mit einem Abfallbehälter verbunden werden. Ein Verfahren zur Nutzung dieser Vorrichtung umfasst das Aufziehen der Probe, die Zugabe in den Messbehälter und die Messung des Umschlagspunktes. |
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15.04.2026 · Staibano&Grbac Patents eGbR
Halterungssystem für eine Kamera
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Status
Angemeldet am 03.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Für professionelle Dreharbeiten sind Halterungssysteme für Kameras essentiell, die eine Kamera optimal stabilisieren. Je nach Anwendungsgebiet oder erwünschtem Ergebnis sind die Anforderungen an die Dämpfungseigenschaften jedoch unterschiedlich. Häufig müssen entweder eigens dafür hergestellte Systeme verwendet werden oder es bedarf elektronischer Stabilisatoren auf mehreren Achsen, die insbesondere im professionellen Bereich sehr teuer ausfallen. Die vorliegende Erfindung sieht daher ein kostengünstiges Halterungssystem vor, dessen Dämpfungs- und Entkopplungsverhalten individuell einstellbar ist und sich schnell an unterschiedliche Szenarios anpassen lässt. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Geitz Patentanwälte PartG mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Andrew | 17 |
| 2. CommScope, Inc. of North Carolina | 6 |
| 3. Cornell University | 6 |
| 4. Karlsruher Institut für Technologie | 5 |
| 5. Albert-Ludwigs-Universität Freiburg | 3 |
| 6. CommScope | 2 |
| 7. Forschungszentrum Karlsruhe | 1 |
| 8. SAP | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.