Geitz Patentanwälte PartG mbB
Über die Kanzlei
Geitz Patentanwälte wurde 1969 von Dr.-Ing. Heinrich Geitz gegründet und ist von seinem Stammsitz in Reutlingen aus mittlerweile auch in Freiburg, Stuttgart, Friedrichshafen und Karlsruhe vertreten. Die Kanzlei versteht sich als ausgelagerte Patentabteilung ihrer Mandanten und wirbt bewusst mit persönlichem Engagement und einer maßvollen Honorarstruktur statt reiner Verfahrensabwicklung. Über die klassische Patent-, Marken- und Designanmeldung hinaus berät sie zu Lizenz- und Franchiseverträgen, Wettbewerbsanalysen sowie, über ein Partnernetzwerk, zu Wettbewerbs-, Medien- und Urheberrecht. Am Standort Freiburg profitieren Mandanten zudem davon, dass Baden-Württemberg die Region mit der höchsten Patentanmeldedichte Deutschlands ist.
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72764 Freiburg
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Aktuelle Patentanwälte
3Standorte
4Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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16.09.2026 · Fenster Ruoff GmbH & Co. KG
Fensterbrett
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Status
Angemeldet am 11.03.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
In den Außenecken der Fensterlaibung treffen im Allgemeinen verschiedene Materialien aufeinander. In dem Mauerwerk wird das Fenster eingesetzt, das Fensterbrett muss dort anverbunden werden und der Putz wird aufgebracht. Aufgrund dieses Aufeinandertreffens der Materialien, die auch üblicherweise von unterschiedlichen Gewerken angebracht werden, kann es leicht dazu kommen, dass unsaubere Übergänge entstehen, durch die dann Regen- oder Kondenswasser in das Mauerwerk dringen und dort Schaden anrichten kann.Vorliegend wird ein Fensterbrett vorgeschlagen, welches eine einheitliche Oberfläche im Simsbereich schafft und dafür sorgt, dass lediglich ein Material in den Ecken vorhanden ist, welches zudem aufgrund des Materials und der Formgebung ein Eindringen von Wasser verhindert. Dies gelingt durch ein Simselement, an das sich seitliche Flankenelemente anschließen und mit einer Anschlagleiste, an deren Rückseite das Fenster anliegt, verbunden sind. Die drei aufeinandertreffenden Flächen im unteren Bereich der Fensteröffnung sind so miteinander verbunden und Wasser kann nicht in das darunterliegende Mauerwerk eindringen. |
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16.09.2026 · Fenster Ruoff GmbH & Co. KG
Fenstereinfassung sowie Verfahren zur Montage eines Fensters mit einer Solchen
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Status
Angemeldet am 11.03.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Fenster sind im Allgemeinen Maßanfertigungen, die in die mehr oder weniger exakt gefertigten Maueröffnungen von Gebäuden eingepasst werden müssen. Für das anzufertigende Aufmaß fällt sowohl eine erhebliche Zeit an, als auch ein großer Aufwand, da zum Einen die Fenster nicht auf Lager produziert werden können und zum Anderen jedes Fenster einzeln auch wieder abgenommen werden muss. Hinzu kommt, dass die Fenster bei der bekannten Bauweise häufig beschädigt werden, weil der Einbau sehr früh erfolgen muss, aber häufig nachfolgende Gewerke Schäden an den Fenstern verursachen.Die vorliegende Erfindung sieht daher den Einbau einer Fenstereinfassung vor, welche gegen das Mauerwerk verspannt wird, so dass mit der Fenstereinfassung eine Öffnung fester Größe vorgesehen wird, die dann mit dem Fenster erst nach dem Putzauftrag versehen werden muss. |
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09.09.2026 · CEGLA Medizintechnik GmbH
Verfahren zur Erfassung an einem Atemübungsgerät Durchgeführter Atemübungen
Medizintechnik & Gesundheit
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
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Status
Angemeldet am 07.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zur Durchführung von Atemübungen mit einem Atemübungsgerät ist vorgesehen, dass das Atemübungsgerät aus einem Gehäuse mit einem Strömungskanal besteht, in dem ein der Intensität und/oder dem Schwingfrequenzverlauf und/oder der Dauer und/oder der Amplitude nach mithilfe eines Datenverarbeitungsgerätes erfassbares, durch die Atemluft eines Anwenders beeinflusstes Strömungsgeräusch erzeugt wird. Dieses Strömungsgeräusch wird durch ein Mikrofon erfasst und an eine Auswerteeinheit weitergeleitet, welche es hinsichtlich der genannten Parameter analysiert. Das System gibt dem Anwender Echtzeit-Rückmeldungen zur Atemtechnik und ermöglicht individuelle Anpassungen der Therapie. Es umfasst auch Funktionen zur Erfassung von Atemmustern, Ruhephasen und der Einstellung einer variablen oder statischen Stenose im Strömungskanal. Das Verfahren nutzt elektronische Kommunikationsmittel und kann in dem Atemübungsgerät, oder auch in einem Smartphone oder Wearable oder anderen Geräten integriert werden. Es bietet eine präzise Überwachung und Auswertung der Atemübungen, um die Effektivität der Übungen zu maximieren. |
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26.08.2026 · Lutz Pumpen GmbH
Doppelmembranpumpe mit Verbessertem Gleitlager
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Status
Angemeldet am 24.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Bei bekannten Doppelmembranpumpen ist ein Mittelblock vorgesehen, welcher ein eingepresstes Gleitlager aufweist, in dem die Membranstange geführt ist. Insbesondere bei Doppelmembranpumpen nach dem Central Flow Prinzip, deren Strömungseffizienz besonders hoch ist, grenzt der Mittelblock daher an die Medienkammer an, so dass Reste des Mediums in die Stoßfugen zwischen Mittelblock und Gleitlager setzen und sich dort Keime bilden können. Die Erfindung verhindert dies, indem der Mittelblock fugenlos hergestellt wird und die Membranstange eine Gleitbeschichtung erhält, welche die gesamte, das Medium kontaktierende Mantelfläche bedeckt. Hierdurch finden Keime keine Ansatzpunkte und die Doppelmembranpumpe ist erheblich leichter zu reinigen und hygienischer zu betreiben. |
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05.08.2026 · RSI Sarl
Oberflächenbelag mit Heizvorrichtung
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Status
Angemeldet am 04.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Oberflächenbelag mit einer Grundschicht und einer Materialschicht, in der eine Heizvorrichtung eingeschlossen ist. Die Aufgabe, die sich die hier beschriebene Erfindung stellt, ist die Bereitstellung eines effizienten, stromsparenden, elektrisch beheizbaren Oberflächenbelags, der in einfacher Weise in ein bestehendes Bauteil integrierbar bzw. auf ein bestehendes Bauteil aufbringbar sowie flexibel den baulichen Bedingungen anpassbar ist. Diese Aufgabe wird mit dem erfindungsgemäßen Oberflächenbelag gelöst. Die sehr dünne Heizvorrichtung ist in eine Materialschicht eingeschlossen, die vorzugsweise mit einer Klebeschicht auf einer Grundschicht aufgebracht ist. Die Materialschicht ist mittels einer Abdichtungsschicht auf der Grundschicht einschließbar, wobei auf die Abdichtungsschicht eine Verschleißschicht aufgebracht sein kann. |
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22.07.2026 · Lutz Pumpen GmbH
Antriebseinheit mit durch Akkupacks Unterschiedlicher Hersteller Betreibbarem Elektromotor
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Status
Angemeldet am 08.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Verschiedene Hersteller von akkubetriebenen Werkzeugen stellen jeweils eigene Akkupacks bereit, die sich in ihrer Formgebung, aber auch in ihren Anschlüssen, unterscheiden. Insbesondere sind bei bekannten Akkupacks die Gleichspannungsanschlüsse teilweise seitenvertauscht, wohingegen die bereitgestellte Spannung gleichartig ist. Die vorliegende Erfindung sieht vor, eine Antriebseinheit mit einer auswechselbaren Adaptereinheit auszurüsten, die für unterschiedliche Akkupacks verschiedener Hersteller geeignet ist. Dies gelingt durch ein verdrehbares Zwischenelement, das dafür sorgt, dass die Polarität des Akkupacks trotz dessen gleicher Ausrichtung bezüglich des Antriebs immer korrekt an den Elektromotor weitergegeben werden kann. |
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10.06.2026 · Spies Kunststoffe GmbH
Verpackungskörper, Anordnung eines Derartigen Verpackungskörpers und eines Weiteren Verpackungskörpers sowie Verfahren zum Verschweissen eines Behälters und eines Verschlusses für den Behälter mittels Ultraschall zu einer Verpackung
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Verpackungskörper (12) aus einem thermoplastischen Kunststoff für eine Verpackung (17), der entweder als ein Verschlusskörper (11) oder als ein Behälter ausgebildet ist, und der dazu konfiguriert ist, mit einem weiteren Verpackungskörper (Behälter) mittels Ultraschall unter Ausbildung einer Siegelverbindung verschweißt zu werden. Der Verpackungskörper (12) weist einen um ein Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufenden, ringförmigen Verpackungskörperteil (26) auf, der einen um das Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufenden, ringförmigen Vorsprung aufweist. Der Vorsprung (30) ist als ein Energieübertragungskörper (30) ausgebildet und erstreckt sich in einer ersten Richtung (35) von Verpackungskörperteil-Innenflächen (29) weg bis zu einem freien Vorsprungs-Ende (33), das als eine um das Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufende, ringförmige Vorsprungs-Kante (33) ausgebildet ist. Der Verpackungskörperteil (26) weist eine sich in einer zweiten Richtung (36) erstreckende, um das Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufende, ringförmige Aufwölbung (40) auf, die einen um das Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufenden, ringförmigen Aufwölbungs-Hohlraum (45; 45.1, 45.2) begrenzt. Der Energieübertragungskörper (30) ist auf einer Aufwölbungs-Innenseite (42) der Aufwölbung (45) angeordnet und begrenzt den Aufwölbungs-Hohlraum (45; 45.1, 45.2) der Aufwölbung (45). Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung und ein Schweiß-Verfahren. |
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03.06.2026 · Cambaum GmbH
Durchgangsschleuse
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Im Bereich der Durchgangsschleusen für einen von Leitelementen begrenzten Durchgang ist es wichtig, den Durchgang über gelagerte Sperrholme zu begrenzen. Dazu wird der Sperrholm starr im Antrieb gehalten und kann zwischen einer Durchgangs- und einer Sperrposition bewegt werden. Im Störungsfall oder in Notsituationen ist es jedoch von enormer Bedeutung, dass eine solche Schleuse ein minimales Hindernis darstellt. Dies wird in der vorstehend beschriebenen Erfindung über einen kostengünstigen Mechanismus mit geringer Wartungsanfälligkeit beschrieben. Hierzu wird der Antrieb in einem Antriebskäfig drehbar gelagert und kann im Notfall als Ganzes außer Eingriff geschwenkt werden. |
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27.05.2026 · etifix GmbH
Mikrowellentaugliches Inlay
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 26.11.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein mikrowellentaugliches Inlay, das einen RFID-Chipeine Antenne und ein Substrat mit speziellen Abschirmflächen umfasst. Diese Abschirmflächen sind so angeordnet, dass sie Mikrowellenstrahlung blockieren, während die Kommunikation im HF/NFC- und UHF-Bereich weiterhin möglich bleibt. Das Inlay ist dünn, mechanisch und thermisch haltbar und kann ohne zusätzlich unterzulegende Abschirmelemente verwendet werden. Es ist insbesondere für die Verwendung mit und die Integration in wiederverwendbarem Mikrowellengeschirr vorgesehen, um eine zuverlässige Identifikation und ein Schreiben und/oder Auslesen auch zusätzlicher Informationen zu ermöglichen. |
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27.05.2026 · etifix GmbH
Mikrowellentaugliches Inlay
Software & Datenverarbeitung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 24.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein mikrowellentaugliches Inlay, das einen RFID-Chipeine Antenne und ein Substrat mit speziellen Abschirmflächen umfasst. Diese Abschirmflächen sind so angeordnet, dass sie Mikrowellenstrahlung blockieren, während die Kommunikation im HF/NFC- und UHF-Bereich weiterhin möglich bleibt. Das Inlay ist dünn, mechanisch und thermisch haltbar und kann mit oder ohne zusätzlich unterzulegende Abschirmelemente verwendet werden. Es ist insbesondere für die Verwendung mit und die Integration in wiederverwendbarem Mikrowellengeschirr vorgesehen, um eine zuverlässige Identifikation und ein Schreiben und/oder Auslesen auch zusätzlicher Informationen zu ermöglichen. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Geitz Patentanwälte PartG mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Andrew | 17 |
| 2. CommScope, Inc. of North Carolina | 6 |
| 3. Cornell University | 6 |
| 4. Karlsruher Institut für Technologie | 5 |
| 5. Albert-Ludwigs-Universität Freiburg | 3 |
| 6. CommScope | 2 |
| 7. Forschungszentrum Karlsruhe | 1 |
| 8. SAP | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.