Signalübertragungsverfahren und -Vorrichtung

EP4037226 Art B1 3. September 2025

Anmelder: Datang Mobile Communications Equipment Co., Ltd. 🇨🇳

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4037226
Aktenzeichen
EP20867626
Anmeldetag
24. Juli 2020
Veröffentlichung
3. September 2025
Erteilung
3. September 2025
Rechtsraum
EP
IPC
H04L5/00H04W4/02H04W64/00H04W4/70H04L27/26H04W92/18H04W4/44
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
Datang Mobile Communications Equipment Co., Ltd.
Land
🇨🇳 China
🇨🇳 Datang Mobile Communications Equipment

Chinesischer Hersteller von Mobilfunk- und Telekommunikationsausrüstung mit Sitz in Peking, Tochtergesellschaft der Datang Telecom Group. Forschungsschwerpunkte liegen bei Basisstationen und Mobilfunkstandards wie TD-SCDMA und TD-LTE.

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Kanzlei
Mitscherlich PartmbB München, Deutschland

Mitscherlich wurde 1896 in Berlin gegründet und zog 1951 nach München, direkt in Nähe zu Europäischem Patentamt, DPMA, Bundespatentgericht und der Münchner UPC-Lokalkammer. Sie legt Wert auf Kontinuität und betreut manche Mandate seit Jahrzehnten.

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