Ausgiesselement und Verbundpackung mit Verbessertem Öffnungsverhalten

EP4056488 Art B1 1. Mai 2024

Anmelder: SIG Services AG, SIG Combibloc Services AG, SIG Technology AG 🇨🇭

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4056488
Aktenzeichen
EP21020137
Anmeldetag
10. März 2021
Veröffentlichung
1. Mai 2024
Erteilung
1. Mai 2024
Rechtsraum
EP
IPC
B65D5/74
Offizieller Volltext

Abstract

Dargestellt und beschrieben ist ein Ausgießelement (1, 1') für eine Verbundpackung (P, P') umfassend:- einen Grundkörper (3, 3') mit einem Flansch (4, 4'), einer hohlzylinderförmigen Tülle (5, 5'), die eine Zentralachse (Z) definiert, und einem in der Tülle (5, 5') ausgebildeten Verschlussteil (6, 6'), das im Wesentlichen orthogonal zur Zentralachse (Z) verläuft, mit einem zentralen Bereich (8, 8') und einer ringförmig um den zentralen Bereich (8, 8') verlaufenden Schwächungszone (7, 7'), wobei zwischen Schwächungszone (7, 7') und zentralem Bereich (8, 8') ein konusringförmiger Zwischenbereich (9, 9') ausgeformt ist,- ein in der Tülle (5, 5') bewegbar geführtes, hohlzylinderförmiges Schneidelement (11, 11') mit mindestens einem Schneidzahn (12, 12') zur Durchtrennung der Schwächungszone (7, 7') zur Öffnung der Tülle (5, 5') und Verbundpackung,- eine wiederverschließbare Schraubkappe (2, 2'), die beim erstmaligen Öffnen der Verbundpackung zum Antreiben des Schneidelements (11, 11') dient.Ebenfalls beschrieben sind zwei alternative Verbundpackungen (P,P') für flüssige Lebensmittel, die so beschaffen sind, dass ein erfindungsgemäßes Ausgießelement in den Giebelbereich der Verbundpackung integriert ist. Um einen klar definierten und leichtgängigen Schneidvorgang zu ermöglichen, sind das Schneidelement (11, 11') und das Verschlussteil (6, 6') so ausgebildet, dass zumindest ein Teil einer Projektion des Schneidzahns (12, 12') parallel zur Zentralachse (Z) auf dem Zwischenbereich (9, 9') liegt.

Anmelder

Firmen
SIG Services AG
SIG Combibloc Services AG
SIG Technology AG
Land
🇨🇭 Schweiz
🇨🇭 SIG Technology

SIG Technology AG ist die Schweizer Technologiesparte des Verpackungskonzerns SIG mit Sitz in Neuhausen am Rheinfall, spezialisiert auf aseptische Kartonverpackungen für Lebensmittel und Getränke. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Verpackungs- und Fördertechnik sowie Fertigungstechnik, ergänzt um Kunststofftechnik. Anmeldungen erfolgten zwischen 2000 und 2021.

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