Stapelbarer Behälter mit Klappbaren Wänden

EP4059860 Art B1 13. September 2023

Anmelder: Euro Pool System International B.V. 🇳🇱

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4059860
Aktenzeichen
EP21163179
Anmeldetag
17. März 2021
Veröffentlichung
13. September 2023
Erteilung
13. September 2023
Rechtsraum
EP
IPC
B65D6/18B65D25/00
Offizieller Volltext

Abstract

Der Behälter (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine horizontal parallel zum Boden (10) verlaufende Wandleiste (3) an ihren Enden (31) in an den seitlichen Rändern (21) der Ausnehmung (2) verlaufenden Schiebeführungen (23) an der die Ausnehmung (2) aufweisenden Wand (11'), in Nutzstellung der Wände (11, 11', 12) gesehen, zwischen einer oberen Abdeckstellung und einer unteren Freigabestellung für die Ausnehmung (2) vertikal verschieblich geführt ist und dass zwischen der Wandleiste (3) und dem unteren Rand (20) der Ausnehmung (2) wenigstens zwei in Abdeckstellung der Wandleiste (2) schräg zur Vertikalen verlaufende, voneinander in Wandlängsrichtung beabstandete Wandstreben (4) angeordnet sind, die an ihren Enden (41, 42) jeweils gelenkig mit der Wandleiste (3) und an dem unteren Rand (20) der Ausnehmung (2) mit der die Ausnehmung (2) aufweisenden Wand (11') verbunden sind.

Anmelder

Firma
Euro Pool System International B.V.
Land
🇳🇱 Niederlande
Kanzlei
Schulze Horn Münster, Deutschland

Fachanwaltskanzlei Schulze Horn für gewerblichen Rechtsschutz mit Sitz in Münster, geführt von Rechtsanwältin Kathrin Schulze Horn.

57
Patente gesamt
1
Patentanwälte
1
Standorte

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