Stapelbarer Behälter mit Klappbaren Wänden
Anmelder: Euro Pool System International B.V. 🇳🇱
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4059860
- Aktenzeichen
- EP21163179
- Anmeldetag
- 17. März 2021
- Veröffentlichung
- 13. September 2023
- Erteilung
- 13. September 2023
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B65D6/18B65D25/00
Abstract
Der Behälter (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine horizontal parallel zum Boden (10) verlaufende Wandleiste (3) an ihren Enden (31) in an den seitlichen Rändern (21) der Ausnehmung (2) verlaufenden Schiebeführungen (23) an der die Ausnehmung (2) aufweisenden Wand (11'), in Nutzstellung der Wände (11, 11', 12) gesehen, zwischen einer oberen Abdeckstellung und einer unteren Freigabestellung für die Ausnehmung (2) vertikal verschieblich geführt ist und dass zwischen der Wandleiste (3) und dem unteren Rand (20) der Ausnehmung (2) wenigstens zwei in Abdeckstellung der Wandleiste (2) schräg zur Vertikalen verlaufende, voneinander in Wandlängsrichtung beabstandete Wandstreben (4) angeordnet sind, die an ihren Enden (41, 42) jeweils gelenkig mit der Wandleiste (3) und an dem unteren Rand (20) der Ausnehmung (2) mit der die Ausnehmung (2) aufweisenden Wand (11') verbunden sind.
Anmelder
- Firma
- Euro Pool System International B.V.
- Land
- 🇳🇱 Niederlande
Fachgebiete
Fachanwaltskanzlei Schulze Horn für gewerblichen Rechtsschutz mit Sitz in Münster, geführt von Rechtsanwältin Kathrin Schulze Horn.