Schulze Horn
Über die Kanzlei
Schulze Horn ist eine Fachanwaltskanzlei fuer gewerblichen Rechtsschutz mit Sitz in Muenster, gefuehrt von Rechtsanwaeltin Kathrin Schulze Horn.
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48143 Münster
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
57 gesamt| Patent | |||
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20.08.2025 · Spaleck GmbH & Co. Kommanditg…
Schwingmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Schwingmaschine
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04.06.2025 · Bernd Münstermann GmbH & Co. KG
Heizregister, insbesondere für einen Härteofen in der Mineralwolleproduktion
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02.04.2025 · Bernd Münstermann GmbH & Co. KG
Härteofenanlage für Baustoffe
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30.10.2024 · Hengst SE
Filter mit einem Filterumgehungsventil und Filtereinsatz dafür
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11.09.2024 · CliXBond GmbH
Verfahren zum Herstellen eines Verbundprofils, Profilsystem und Verbundbauteil
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06.03.2024 · Schepers GmbH + Co. KG
Verfahren und Vorrichtung zum Strukturieren der Oberfläche eines Zylinders mittels wenigstens eines Laserstrahls
EP4331767
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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14.02.2024 · Steelworks GmbH & Co. KG
Dreidimensionales Objekt
EP4319988
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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17.01.2024 · Hengst SE
Gasmanagementvorrichtung und Verfahren zum Konditionieren von Anodengas einer Brennstoffzelle
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13.09.2023 · Euro Pool System International B.V.
Stapelbarer Behälter mit Klappbaren Wänden
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Status
Angemeldet am 17.03.2021
Erteilt am 13.09.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Der Behälter (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine horizontal parallel zum Boden (10) verlaufende Wandleiste (3) an ihren Enden (31) in an den seitlichen Rändern (21) der Ausnehmung (2) verlaufenden Schiebeführungen (23) an der die Ausnehmung (2) aufweisenden Wand (11'), in Nutzstellung der Wände (11, 11', 12) gesehen, zwischen einer oberen Abdeckstellung und einer unteren Freigabestellung für die Ausnehmung (2) vertikal verschieblich geführt ist und dass zwischen der Wandleiste (3) und dem unteren Rand (20) der Ausnehmung (2) wenigstens zwei in Abdeckstellung der Wandleiste (2) schräg zur Vertikalen verlaufende, voneinander in Wandlängsrichtung beabstandete Wandstreben (4) angeordnet sind, die an ihren Enden (41, 42) jeweils gelenkig mit der Wandleiste (3) und an dem unteren Rand (20) der Ausnehmung (2) mit der die Ausnehmung (2) aufweisenden Wand (11') verbunden sind. |
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29.03.2023 · bekuplast Gesellschaft mit be…
Behälter zum Anzüchten von Blumenzwiebeln mit einem Überlaufdorn
EP4154702
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Schulze Horn in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
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| 1. Carrier | 3 |
| 2. Stanley Electric | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.