Basisstation für ein Bodenbearbeitungsgerät sowie System aus einer Basisstation und einem Bodenbearbeitungsgerät
Anmelder: Vorwerk & Co. Interholding GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4070704
- Aktenzeichen
- EP21167390
- Anmeldetag
- 8. April 2021
- Veröffentlichung
- 7. Januar 2026
- Erteilung
- 7. Januar 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47L9/00A47L9/14
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Basisstation (1) zum Ausführen einer Servicehandlung an einem Bodenbearbeitungsgerät (2), wobei die Basisstation (1) ein Grundgehäuse (3) mit einem, eine überwiegende Längserstreckung aufweisenden Führungsausleger (4) zum Führen einer Andockbewegung des Bodenbearbeitungsgerätes (2) aufweist, wobei der Führungsausleger (4) eine durch das Bodenbearbeitungsgerät (2) befahrbare Oberfläche (5) mit mindestens zwei elektrischen Kontakten (6) zur Verbindung mit korrespondierenden elektrischen Kontakten (7) des Bodenbearbeitungsgerätes aufweist. Um auch eine Feinjustage des Bodenbearbeitungsgerätes (2) an der Basisstation (1) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Oberfläche (5) bezogen auf die entlang der Längserstreckung des Führungsauslegers (4) gerichtete Andockbewegung des Bodenbearbeitungsgerätes (2) zwei den elektrischen Kontakten (6) vorgelagerte und zueinander beabstandete Führungselemente (8) aufweist, wobei jedes Führungselement (8) in Richtung der Längserstreckung des Führungsauslegers (4) betrachtet eine abgeschrägte Seitenkante (9) aufweist, welche zumindest einen schrägen Kantenteilbereich (10.1, 10.2) aufweist, der nicht orthogonal zu der Oberfläche (5) des Führungsauslegers (4) orientiert ist.
Anmelder
- Firma
- Vorwerk & Co. Interholding GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsche Holdinggesellschaft des Familienunternehmens Vorwerk mit Sitz in Wuppertal. Entwickelt und vertreibt Haushaltsgeräte wie den Thermomix sowie Reinigungs- und Kosmetikprodukte im Direktvertrieb.
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Fachgebiete
Die Wuppertaler Kanzlei geht auf Johannes Rieder zurück, der schon vor dem ersten deutschen Patentanwaltsgesetz von 1900 als Berater für Erfinder tätig war. Mit über hundertjähriger Kontinuität am Standort zählt sie zu den traditionsreichsten Patentanwaltspraxen im Bergischen Land.