Wischerplatte

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4085814

Aktenzeichen

EP21172448

Anmeldetag

6. Mai 2021

Veröffentlichung

7. Juni 2023

Erteilung

7. Juni 2023

Rechtsraum

EP

IPC

A47L13/258

Abstract

Die Erfindung betrifft eine klappbare Wischplatte einem Gelenkadapter (5) zur Befestigung eines Stiels, einem schwenkbar an dem Gelenkadapter (5) angelenkten, festlegbaren Plattenflügel (2) und einem davon gehaltenen passiven Plattenflügel (3), Rastmitteln zum Festlegen des festlegbaren Plattenflügels (2) in einer Gebrauchsstellung, die von zumindest einer Halteraste (11) und zumindest einer Rastkante gebildet sind, und mit einer Lösevorrichtung zum Lösen der Rastmittel, so dass der festlegbare Plattenflügel (2) nach dem Lösen um die erste Schwenkachse (7) schwenkbar ist.Die bekannten Wischplatten sollen hinsichtlich Funktion und Herstellungskosten optimiert werden. Die erreicht die Erfindung dadurch, dass die Halteraste (11) und die Rastkante an dem Gelenkadapter (5) und dem festlegbaren Plattenflügel (2) angeordnet sind, wobei ein verformbarer Bereich und ein durch das Betätigungsmittel (4) gegen diesen Bereich drückbares Teil der Lösevorrichtung vorgesehen sind, wodurch der elastisch verformbare Bereich derart verdrängt wird, dass hierdurch die Rastkante und die Halteraste (11) außer Eingriff geraten.

Anmelder

Firma

Leifheit AG

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete