Klappbeschlag zur Schwenkbaren Verbindung Zweier Möbelteile

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4094633

Aktenzeichen

EP22176242

Anmeldetag

30. Mai 2022

Veröffentlichung

27. August 2025

Erteilung

27. August 2025

Rechtsraum

EP

IPC

A47C17/70A47C23/00A47C23/06A47C19/12E05D5/12E05D11/06E05D3/12

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Klappbeschlag (1) zur schwenkbaren Verbindung zweier Möbelteile, mit zwei Seitenbeschlägen (3, 4), welche jeweils an einem Ende gelenkig mit einem Mittenbeschlag (2) gekoppelt sind, wobei die Seitenbeschläge (3, 4) jeweils einen Querflügel (6, 7) aufweisen, der aus der Ebene der Seitenbeschläge (3, 4) in die Ebene des Mittenbeschlags (2) hineinragt, und wobei der Klappbeschlag (1) Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung und zum Halten der Seitenbeschläge (3, 4) in der gestreckten Position aufweist. Gemäß der Erfindung umfassen die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position wenigstens ein Anschlagelement, insbesondere einen Anschlagbolzen (14, 15), der an einem oder beiden Seitenbeschlägen (3, 4) angeordnet ist, und wenigstens eine passend zu dem oder den Anschlagelementen beziehungsweise Anschlagbolzen (14, 15) ausgebildete Anschlagfläche (16, 17) am Mittenbeschlag (2) oder umgekehrt aufweist. Die Mittel zum Halten der Seitenbeschläge (3, 4) zeigen ein Verriegelungselement (10, 10'), das quer zu der Ebene des Mittenbeschlags (2) federnd auslenkbar ist und bei Annäherung an die gestreckte Position durch die Querflügel (6, 7) ausgelenkt wird und sie dann zurückfedernd hintergreift. Außerdem enthält der Klappbeschlag (1) eine Handhabe (12) zum manuellen Entriegeln durch Auslenken des Verriegelungselements (10). Ein erfindungsgemäßer Klappbeschlag ist leicht sowohl ein- und ausklappbar als auch in der gestreckten Position arretierbar.

Anmelder

Firma

Malu GmbH

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete