Straub, Bernd
Patentanwaltskanzlei Bernd Straub
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Patente
90 gesamt| Patent | |||
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11.02.2026 · CS INSTRUMENTS GmbH & Co. KG
Probenentnahme
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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10.09.2025 · Malu GmbH
Klappbeschlag zur Schwenkbaren Verbindung Zweier Möbelteile
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 30.05.2022
Erteilt am 10.09.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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27.08.2025 · Malu GmbH
Klappbeschlag zur Schwenkbaren Verbindung Zweier Möbelteile
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 30.05.2022
Erteilt am 27.08.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Klappbeschlag (1) zur schwenkbaren Verbindung zweier Möbelteile, mit zwei Seitenbeschlägen (3, 4), welche jeweils an einem Ende gelenkig mit einem Mittenbeschlag (2) gekoppelt sind, wobei die Seitenbeschläge (3, 4) jeweils einen Querflügel (6, 7) aufweisen, der aus der Ebene der Seitenbeschläge (3, 4) in die Ebene des Mittenbeschlags (2) hineinragt, und wobei der Klappbeschlag (1) Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung und zum Halten der Seitenbeschläge (3, 4) in der gestreckten Position aufweist. Gemäß der Erfindung umfassen die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position wenigstens ein Anschlagelement, insbesondere einen Anschlagbolzen (14, 15), der an einem oder beiden Seitenbeschlägen (3, 4) angeordnet ist, und wenigstens eine passend zu dem oder den Anschlagelementen beziehungsweise Anschlagbolzen (14, 15) ausgebildete Anschlagfläche (16, 17) am Mittenbeschlag (2) oder umgekehrt aufweist. Die Mittel zum Halten der Seitenbeschläge (3, 4) zeigen ein Verriegelungselement (10, 10'), das quer zu der Ebene des Mittenbeschlags (2) federnd auslenkbar ist und bei Annäherung an die gestreckte Position durch die Querflügel (6, 7) ausgelenkt wird und sie dann zurückfedernd hintergreift. Außerdem enthält der Klappbeschlag (1) eine Handhabe (12) zum manuellen Entriegeln durch Auslenken des Verriegelungselements (10). Ein erfindungsgemäßer Klappbeschlag ist leicht sowohl ein- und ausklappbar als auch in der gestreckten Position arretierbar. |
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20.08.2025 · MAFU Automation GmbH
Vorrichtung zur Förderung und Vereinzelung von Werkstücken
Verpackungs- & Fördertechnik
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 09.10.2023
Anhängig
Vertretung
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23.07.2025 · MAFU Robotics GmbH
Behandlung von Werkstücken insbesondere von Wafern
Elektrische Energietechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 06.09.2023
Anhängig
Vertretung
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14.11.2024 · MAFU Robotics GmbH
Vorrichtung zur Dichteprüfung von Elektrochemischen Zellen
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 13.05.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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14.11.2024 · MAFU Robotics GmbH
Vorrichtung zur Dichteprüfung von Elektrochemischen Zellen
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 13.05.2024
Anhängig
Vertretung
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21.08.2024 · Infitec Neue Technologien GmbH
Vorrichtung zur Projektion eines Stereobildes oder Stereoteilbildes
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 12.09.2020
Erteilt am 21.08.2024
Vertretung
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12.06.2024 · Bohnet, Hans
Dichtungsmanschette zum Einsetzen in ein Rohrleitungssystem
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 13.02.2019
Erteilt am 12.06.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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26.04.2023 · Baratti GmbH
Reinigung von Gasen aus dem Entgasen von Polymerschmelzen
Verfahrens- & Trenntechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 22.06.2021
Anhängig
Vertretung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Straub, Bernd in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Karl Storz | 35 |
| 2. Daimler | 6 |
| 3. Harman Becker Automotive Systems | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.