Verfahren und Vorrichtung zur Konservierung von Getränken mit Pumpenentlüftung
Anmelder: LANXESS Deutschland GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4095224
- Aktenzeichen
- EP21175892
- Anmeldetag
- 26. Mai 2021
- Veröffentlichung
- 7. August 2024
- Erteilung
- 7. August 2024
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F04B53/06F04B53/10C12H1/14
Abstract
Die hier beschriebene Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Konservierung von Getränken mit einer Messeinrichtung (3), welche dazu geeignet und bestimmt ist, eine Durchflussmenge einer durch eine Getränkeleitung (10) fließenden Flüssigkeit zu bestimmen, und mit einer Pumpeneinrichtung (4), welche ein Konservierungsmittel, insbesondere Dialkyldicarbonate, in die Getränkeleitung (10) fördert, wobei die Pumpeneinrichtung (4) in Abhängigkeit von einer von der Messeinrichtung (3)bestimmten Durchflussmenge steuerbar ist, wobei die Vorrichtung eine Entlüftungseinrichtung (2) zur Entlüftung der Pumpeneinrichtung aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungseinrichtung (2) eine Ventileinrichtung (22) aufweist.
Anmelder
- Firma
- LANXESS Deutschland GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsche Gesellschaft des Spezialchemiekonzerns LANXESS. Das Unternehmen produziert Zwischenprodukte, Kunststoffe und Spezialchemikalien für Industrie, Landwirtschaft und Konsumgüter.
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Hannke Bittner & Partner hat am Standort Koblenz eine Geschichte bis 1965, Teil der Kanzleigruppe mit weiteren Standorten in Regensburg, Kassel und Trier. Vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, WIPO und dem Einheitlichen Patentgericht in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik und Medizintechnik.
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Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg
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