Steuerungsinformationsübertragungsverfahren und -Vorrichtung

EP4106438 Art B1 4. Februar 2026

Anmelder: Datang Mobile Communications Equipment Co., Ltd. 🇨🇳

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4106438
Aktenzeichen
EP20918700
Anmeldetag
10. Dezember 2020
Veröffentlichung
4. Februar 2026
Erteilung
4. Februar 2026
Rechtsraum
EP
IPC
H04W72/04H04L5/00
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
Datang Mobile Communications Equipment Co., Ltd.
Land
🇨🇳 China
🇨🇳 Datang Mobile Communications Equipment

Chinesischer Hersteller von Mobilfunk- und Telekommunikationsausrüstung mit Sitz in Peking, Tochtergesellschaft der Datang Telecom Group. Forschungsschwerpunkte liegen bei Basisstationen und Mobilfunkstandards wie TD-SCDMA und TD-LTE.

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Kanzlei
Mitscherlich PartmbB München, Deutschland

Mitscherlich wurde 1896 in Berlin gegründet und zog 1951 nach München, direkt in Nähe zu Europäischem Patentamt, DPMA, Bundespatentgericht und der Münchner UPC-Lokalkammer. Sie legt Wert auf Kontinuität und betreut manche Mandate seit Jahrzehnten.

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