Quetschventil, Verteilervorrichtung für ein Gülleausbringfahrzeug aufweisend ein Quetschventil und Verwendung eines Quetschventils

EP4124227 Art B1 23. Juli 2025

Anmelder: Zunhammer, Sebastian 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4124227
Aktenzeichen
EP22000184
Anmeldetag
20. Juli 2022
Veröffentlichung
23. Juli 2025
Erteilung
23. Juli 2025
Rechtsraum
EP
IPC
A01C7/08A01C23/00F16K25/00F16K27/02F16K7/07
Offizieller Volltext

Abstract

Es wird ein pneumatisches Quetschventil (1) mit einem schlauchförmigen Absperrelement, (9) das in einem zylinderförmigen Gehäuse (2) mit einem Anschlussstutzen (4) für eine Druckluftzuführung angeordnet ist, offenbart, wobei das Absperrelement (9) aus einem elastischen, zumindest abschnittsweise ein Gewebe aufweisenden Schlauch mit einer Shore-Härte von 40 bis 60 gebildet ist, und dass das Gehäuse (2) aus einem elastischen Kunststoff mit einer Shore-Härte von 75 bis 95 gebildet ist und dass in dem Gehäuse (2) zwei diametral angeordnete, bauchförmige Erweiterungen (3, 3') zur Aufnahme des gequetschten Absperrelements (9) ausgebildet sind. Es wird auch eine Verteilervorrichtung für ein Gülleausbringfahrzeug mit einer Vielzahl an von einem Verteilerkopf ausgehenden und zu Gülleauslässen führenden angebrachten Leitungen (8, 8') offenbart, wobei ein Quetschventil in jeder einzelnen zu einem Gülleauslass führenden Leitung (8, 8') ausgebildet ist.

Anmelder

Firma
Zunhammer, Sebastian
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
PM&L Patentanwaltskanzlei Dr. Einsiedler Prien am Chiemsee, Deutschland

PM&L Patentanwaltskanzlei Dr. Einsiedler in Prien am Chiemsee, betreut kleine und mittelständische Unternehmen der Region Chiemgau, Rosenheim und Traunstein. Berät zu Erfindungen, Patenten, Marken und Designs, mit kostenloser telefonischer Erstberatung.

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