PM&L Patentanwaltskanzlei Dr. Einsiedler
Über die Kanzlei
Die PM&L Patentanwaltskanzlei Dr. Einsiedler in Prien am Chiemsee berät kleine und mittelständische Unternehmen der Region Chiemgau, Rosenheim, Traunreut und Traunstein in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes. Zu den Leistungen zählen die Beratung zu Erfindungen, Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs sowie die Anmeldung von Schutzrechten im In- und Ausland und die Vertretung vor den zuständigen Ämtern. Die Kanzlei bietet zudem eine kostenlose telefonische Erstberatung an.
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83209 Prien am Chiemsee
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
41 gesamt| Patent | |||
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07.01.2026 · Zunhammer, Sebastian
Landwirtschaftlicher Fahrzeuganhänger mit einer Pendelachse
EP4674648
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 26.06.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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17.12.2025 · Zunhammer, Sebastian
Umfüll-Vorrichtung zum Anbringen an ein Landwirtschaftliches Ausbringfahrzeug sowie Verwendung der Umfüll-Vorrichtung
EP4662996
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 28.05.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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23.07.2025 · Zunhammer, Sebastian
Quetschventil, Verteilervorrichtung für ein Gülleausbringfahrzeug aufweisend ein Quetschventil und Verwendung eines Quetschventils
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Status
Angemeldet am 20.07.2022
Erteilt am 23.07.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Es wird ein pneumatisches Quetschventil (1) mit einem schlauchförmigen Absperrelement, (9) das in einem zylinderförmigen Gehäuse (2) mit einem Anschlussstutzen (4) für eine Druckluftzuführung angeordnet ist, offenbart, wobei das Absperrelement (9) aus einem elastischen, zumindest abschnittsweise ein Gewebe aufweisenden Schlauch mit einer Shore-Härte von 40 bis 60 gebildet ist, und dass das Gehäuse (2) aus einem elastischen Kunststoff mit einer Shore-Härte von 75 bis 95 gebildet ist und dass in dem Gehäuse (2) zwei diametral angeordnete, bauchförmige Erweiterungen (3, 3') zur Aufnahme des gequetschten Absperrelements (9) ausgebildet sind. Es wird auch eine Verteilervorrichtung für ein Gülleausbringfahrzeug mit einer Vielzahl an von einem Verteilerkopf ausgehenden und zu Gülleauslässen führenden angebrachten Leitungen (8, 8') offenbart, wobei ein Quetschventil in jeder einzelnen zu einem Gülleauslass führenden Leitung (8, 8') ausgebildet ist. |
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07.05.2025 · Nowofol Kunststoffprodukte Gm…
Verfahren zur Herstellung einer Folie aus Polyethylen mit Ultrahohem Molekulargewicht mittels Extrusion
EP4549126
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Verfahren zur Herstellung einer Folie aus einem Polyethylen mit ultrahohem Molekulargewicht (UHMW-PE), umfassend die Schritte Bereitstellung eines UHMW-PE mit einer Dichte größer 0,96 g/cm<3> und einem Molekulargewicht zwischen 1 x 10<4> g/mol und 10 x 10<6> g/mol, Extrudieren des bereitgestellten UHMW-PE mit einem Extruder, ausgelegt auf eine hohe Scherung, durch eine Kombination einer Barriereschnecke mit zumindest einem Scher- und zumindest einem Mischelement zu einer Folie, Führen der extrudierten Folie über eine Kühlwalzenkombination, wobei die Extrusionstemperatur 170°C bis 300°C beträgt. Die extrudierte Folie kann als gegossenen Primärfolie oder als in Maschinenrichtung verstreckte Folie ausgeführt sein. Durch die Verstreckung werden die Festigkeiten in Maschinenrichtung erhöht, das Dickenspektrum erweitert und die Oberfläche geglättet. |
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12.03.2025 · ANNABURGER Nutzfahrzeug GmbH
Streuwerk für ein Landwirtschaftliches Streufahrzeug sowie Landwirtschaftliches Streufahrzeug
EP4520156
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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04.09.2024 · ANNABURGER Nutzfahrzeug GmbH
Wiegesystem zur Direkten Stützlasterfassung von Sattelaufliegern und Sattelauflieger mit einem Solchen Wiegesystem
EP4425117
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 26.02.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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01.05.2024 · Zunhammer, Sebastian
Quetschventil, Verteilervorrichtung für ein Gülleausbringfahrzeug aufweisend ein Quetschventil und Verwendung eines Quetschventils
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Status
Angemeldet am 23.10.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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14.02.2024 · Zunhammer, Sebastian
Gülletank
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Status
Angemeldet am 26.07.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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13.12.2023 · Zunhammer, Sebastian
Gülleauslaufschutzvorrichtung
EP4289250
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 17.05.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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04.10.2023 · Zunhammer, Sebastian
Analyse-Misch-Vorrichtung zur Bereitstellung einer Güllemischung
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Status
Angemeldet am 01.08.2016
Erteilt am 04.10.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die PM&L Patentanwaltskanzlei Dr. Einsiedler in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. MAHLE International | 3 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.