Druck-Armatur für Materialströme, Verfahren zum Betreiben von Druckarmaturen sowie Verwendung
EP4155598
Art B1
23. Juli 2025
Anmelder: Daume, Achim 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4155598
- Aktenzeichen
- EP22197371
- Anmeldetag
- 23. September 2022
- Veröffentlichung
- 23. Juli 2025
- Erteilung
- 23. Juli 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F16L55/027
Abstract
Es wird eine Druck-Armatur für Materialströme vorgestellt, aufweisend einen Grundkörper mit einer im Inneren des Grundkörpers angeordneten druckmindernden Einheit, dadurch gekennzeichnet, dass a) zwischen dem Grundkörper und der druckmindernden Einheit eine Materialunterbrechung realisiert ist, und/oder b) zwischen einem Wandungskörper und dem im Inneren des Wandungskörpers angeordneten Grundkörper eine Materialunterbrechung realisiert ist.
Anmelder
- Firma
- Daume, Achim
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
Kanzlei
Berg & Partner
Porta Westfalica, Deutschland
Berg & Partner ist eine seit 1948 bestehende Rechtsanwalts- und Notarkanzlei in Porta Westfalica. Neben Arbeits-, Verkehrs- und Verwaltungsrecht berät sie auch im gewerblichen Rechtsschutz einschließlich Patentrecht.
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Patente gesamt
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Patentanwälte
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