Berg & Partner

Porta Westfalica, Deutschland Seit Datenerfassung Unsere Datenerfassung umfasst europäische Patentveröffentlichungen ab 2019. Die Kanzlei kann bereits länger tätig sein. Aktiv Aktiv — Mindestens eine Patentveröffentlichung in den letzten 12 Monaten.

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Über die Kanzlei

Berg & Partner ist eine Rechtsanwalts- und Notarkanzlei in Porta Westfalica, die seit 1948 besteht. Neben allgemeinen Rechtsgebieten wie Arbeits-, Verkehrs- und Verwaltungsrecht berät die Kanzlei auch im gewerblichen Rechtsschutz einschließlich Patentrecht.

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Adresse

Portastraße 73
32457 Porta Westfalica

Website

www.berg-und-partner.de/

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80 Patente · Porta Westfalica

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Porta Westfalica Hauptsitz

Portastr. 73, 32457 Porta Westfalica

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1 Patentanwält · 80 Patente

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Veröffentlicht	Patent	Anmelder
04.03.2026	04.03.2026 · Rosenberger, Paul Stielbürstenkopf-Aufnahme-Behälter für Fahrzeug-, insbesondere Kfz-, Waschanlagen EP4155140 Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff) erteilt	Rosenberger, Paul
Status Angemeldet am 24.06.2022 Erteilt am 04.03.2026 Vertretung Habenicht, Wieland · Porta Westfalica Berg & Partner Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
06.08.2025	06.08.2025 · WE-EF Leuchten GmbH Leuchten-Mast, Leuchte, Verfahren zum Bewässern von Pflanzen sowie Verwendung EP4593583 Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik	WE-EF Leuchten GmbH
Status Angemeldet am 27.09.2023 Anhängig Vertretung Habenicht, Wieland · Porta Westfalica Berg & Partner Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
30.07.2025	30.07.2025 · Daume, Achim Druck-Armatur für Materialströme, Verfahren zum Betreiben von Druckarmaturen sowie Verwendung EP4590996 Maschinenelemente & Fluidtechnik	Daume, Achim
Status Angemeldet am 17.09.2023 Anhängig Vertretung Habenicht, Wieland · Porta Westfalica Berg & Partner Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
23.07.2025	23.07.2025 · Daume, Achim Druck-Armatur für Materialströme, Verfahren zum Betreiben von Druckarmaturen sowie Verwendung EP4155598 Maschinenelemente & Fluidtechnik erteilt	Daume, Achim
Status Angemeldet am 23.09.2022 Erteilt am 23.07.2025 Vertretung Habenicht, Wieland · Porta Westfalica Berg & Partner Zusammenfassung Es wird eine Druck-Armatur für Materialströme vorgestellt, aufweisend einen Grundkörper mit einer im Inneren des Grundkörpers angeordneten druckmindernden Einheit, dadurch gekennzeichnet, dass a) zwischen dem Grundkörper und der druckmindernden Einheit eine Materialunterbrechung realisiert ist, und/oder b) zwischen einem Wandungskörper und dem im Inneren des Wandungskörpers angeordneten Grundkörper eine Materialunterbrechung realisiert ist. Alle Patent-Informationen
22.01.2025	22.01.2025 · Anapina Instruments GmbH Musikinstrument, Verfahren, Computerprogramm, Computerprogrammprodukt, Datenträger, System und Verwendung EP4494131 Akustik, Musik & Datenspeicherung	Anapina Instruments GmbH
Status Angemeldet am 10.03.2023 Anhängig Vertretung Habenicht, Wieland · Porta Westfalica Berg & Partner Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
02.01.2025	02.01.2025 · Atek Drive Solutions GmbH Elektromechanische Bremse, Bremsverfahren und Verwendung EP4735310	Atek Drive Solutions GmbH
Status Angemeldet am 27.06.2024 Anhängig Vertretung Habenicht, Wieland · Porta Westfalica Berg & Partner Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
02.01.2025	02.01.2025 · Atek Drive Solutions GmbH Elektromechanische Bremse, Bremsverfahren und Verwendung WO2025002494 Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff) Maschinenelemente & Fluidtechnik	Atek Drive Solutions GmbH
Status Angemeldet am 27.06.2024 Anhängig Vertretung Habenicht, Wieland · Porta Westfalica Berg & Partner Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
02.01.2025	02.01.2025 · Atek Drive Solutions GmbH Elektromechanische Bremse, Bremsverfahren und Verwendung WO2025002495 Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff) Maschinenelemente & Fluidtechnik	Atek Drive Solutions GmbH
Status Angemeldet am 27.06.2024 Anhängig Vertretung Habenicht, Wieland · Porta Westfalica Berg & Partner Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
15.05.2024	15.05.2024 · Anapina Instruments GmbH Musikinstrument, mit einer Einrichtung zum Stimmen von Stimmkörpern, Verfahren zum Umstimmen eines Musikinstrumentes sowie Verwendung eines Musikinstrumentes EP3980988 Akustik, Musik & Datenspeicherung erteilt	Anapina Instruments GmbH
Status Angemeldet am 02.06.2020 Erteilt am 15.05.2024 Vertretung Habenicht, Wieland · Porta Westfalica Berg & Partner Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
31.01.2024	31.01.2024 · B- TEC GmbH Geräte- und Anlag… Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Becherartigen Behältnissen von Spritzpistolen sowie Verwendung EP4045199 Verfahrens- & Trenntechnik erteilt	B- TEC GmbH Geräte- und Anlagentechnik
Status Angemeldet am 13.10.2020 Erteilt am 31.01.2024 Vertretung Habenicht, Wieland · Porta Westfalica Berg & Partner Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen

14.03.2025	Verfahren zur Steuerung eines autonomen Fahrsystems EP4523891	Siemens AG
28.02.2025	Vorrichtung zur additiven Fertigung von Metallbauteilen EP4511234	Robert Bosch GmbH
15.01.2025	Optisches Sensorsystem für Fahrzeuganwendungen EP4498765	ZF Friedrichshafen AG
03.12.2024	Batteriemanagementsystem mit adaptiver Zellüberwachung EP4487654	BMW AG
19.11.2024	Verfahren zur Datenübertragung in Mobilfunknetzen EP4476543	Deutsche Telekom AG
27.09.2024	Medizinisches Implantat mit bioaktiver Beschichtung EP4465432	B. Braun SE
05.08.2024	Wärmepumpensystem mit optimierter Regelung EP4454321	Viessmann GmbH
14.06.2024	Halbleiterbauelement mit verbesserter Wärmeableitung EP4443210	Infineon AG

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Vertretene Patentanmelder

Die Patentanmelder, die Berg & Partner in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.

Anmelder	Anzahl Patente
1. Airbus Operations	17
2. Volkswagen	1

Patente nach Jahr

Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.