Kartuschensystem
Anmelder: Henkel AG & Co. KGaA 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4241894
- Aktenzeichen
- EP22160742
- Anmeldetag
- 8. März 2022
- Veröffentlichung
- 30. Juli 2025
- Erteilung
- 30. Juli 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B05C17/005B65D83/00B65D51/22B65D75/00
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Kartuschensystem (1), umfassend einen Schlauchbeutel (2), welcher ein viskoses Material enthält, eine zylindrische Hülse (4) mit einer Hülsenwandung (14), die den Schlauchbeutel (2) vollständig umgibt, wobei die Hülse (4) ein abgabeseitiges Ende (5) sowie ein dem abgabeseitigen Ende (5) gegenüberliegendes distales Ende (6) aufweist, ein Verschlusselement (7), welches an dem distalen Ende (6) der Hülse (4) angeordnet ist und lösbar mit der Hülse (4) verbunden ist, sowie ein Schulterelement (8), welches an dem abgabeseitigen Ende (5) der Hülse (4) angeordnet und lösbar mit der Hülse (4) verbunden ist, wobei das Schulterelement (8) einen zentralen Durchflusskanal (15) und eine Austrittsöffnung (16) für die Abgabe des viskosen Materials aus dem Kartuschensystem (1) umfasst und mindestens eine Aufstechspitze (17) zum Aufstechen des Schlauchbeutels (2) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Schulterelement (8) einen Verdichtungsring (18) aufweist, der in einen durch die Hülsenwandung (14) begrenzten Innenraum der Hülse (4) konzentrisch zu der Hülsenwandung (14) hineinragt und dessen Außendurchmesser gegenüber dem Innendurchmesser der Hülse (4) derart reduziert ist, dass zwischen der Hülsenwandung (14) und dem Verdichtungsring (18) ein ringförmiger Spalt (19) ausgebildet ist, wobei innerhalb des Verdichtungsrings (18) ein Verdichtungsraum (20) ausgebildet ist, in welchen die mindestens eine Aufstechspitze (17) hineinragt.
Anmelder
- Firma
- Henkel AG & Co. KGaA
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen, das Klebstoffe, Dichtstoffe sowie Wasch-, Reinigungs- und Körperpflegemittel für Industrie und Privathaushalte entwickelt und herstellt.
7.581 Patente in unserer Datenbank