Patentanwälte Bauer Vorberg Kayser

Die Erfindung betrifft einen Türflügel (20), insbesondere für eine Tür eines Fahrzeugs des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs. Dieser weist auf- einen Türrahmen (1) mit Rahmensäulen (1.2, 1.3) und Türholmen (1.1, 1.4, 1.5) als Türelementen, die auf ihren einander zuweisenden Innenseiten jeweils eine Aussparung (22) aufweisen,- zumindest eine Dichtung (2.1, 3.1), die in den Aussparungen der Rahmensäulen (1.2, 1.3) und Türholme (1.1, 1.4, 1.5) angeordnet ist,- zumindest eine mit dem Türrahmen (1) unverklebte Glasscheibe (2, 3), die über die zumindest eine Dichtung (2.1, 3.1) und die Aussparungen (22) im Türrahmen (1) fixiert ist.

Die Erfindung betrifft einen Mehrschichtboden (22) für ein Kochgeschirr (20) mit einen Zubereitungsraum (24) für die Zubereitung von Speisen, aufweisend eine einem Untergrund zugewandte Außenschicht (26) aus einem ersten Material und eine an die Außenschicht (26) in Richtung des Zubereitungsraums (24) angrenzende Innenschicht (28) aus einem zweiten Material. Die Außenschicht (26) weist in ihrer der Innenschicht (28) abgewandten Außenfläche (30) zumindest eine Nut (31) auf, wobei eine Nuttiefe (T) zwischen 50 % und 95 % einer Schichtdicke (H) der Außenschicht (26) beträgt.

Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Wiederholungsprüfung von elektrischen Anlagen, insbesondere von Feldgeräten (1), umfassend: Erhalt von Bilddaten betreffend eine elektrische Anlage, Auswertung der Bilddaten, um zu bestimmen, ob sich die elektrische Anlage in einem ordnungsgemäßen Zustand befindet, wobei die Auswertung der Bilddaten basierend auf maschinellem Lernen und/oder künstlicher Intelligenz erfolgt, und Generierung eines Berichts, der angibt, ob sich die elektrische Anlage in dem ordnungsgemäßen Zustand befindet. Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung wird System zur Wiederholungsprüfung von elektrischen Anlagen vorgeschlagen. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt zur Wiederholungsprüfung von elektrischen Anlagen vorgeschlagen.

Es werden ein Steuergerät (26) für einen Paketautomaten (14), ein System (10) und ein Verfahren zum Betreiben eines Paketautomaten (14) bereitgestellt. Der Paketautomat (14) weist eine Stationssteuerung (22) und zumindest ein Schließfach (18) zur Aufbewahrung einer zuzustellenden Sendung (52) auf. Die Stationssteuerung (22) ist in den Paketautomaten (14) integriert. Die Stationssteuerung (22) weist eine Stations-Steueranwendung (54) für eine Interaktion zwischen der Stationssteuerung (22) und einem Nutzer (46) und/oder einem Zustelldienst (50) auf, sodass ein Zugriff auf zumindest ein Schließfach (18) durch den Nutzer (46) und/oder den Zustelldienst (50) basierend auf der Stations-Steueranwendung (54) ermöglicht wird. Das Steuergerät (26) weist zumindest eine Datenverarbeitungsvorrichtung (28), eine Kommunikationsvorrichtung (30) und eine Schlosssteuerung (32) auf. Das Steuergerät (26) ist derart mit der Stationssteuerung (22) koppelbar, dass eine Zusatzsteueranwendung (62) für eine Interaktion zwischen dem Paketautomat (14) und einem Nutzer (46) und/oder einem Zustelldienst (50) bereitgestellt wird. Die Zusatzsteueranwendung (62) weicht von der Stations-Steueranwendung (54) ab.

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türsystem 20 mit einem Türflügel 24 für ein Fahrzeug 22. Dieses ist gekennzeichnet durch eine integrierte Klappstufe 26, wobei die Klappstufe 26 ein Flächenelement 28 aufweist, das im ausgeklappten Zustand eine Trittfläche 30 und im eingeklappten Zustand der Klappstufe 26 einen Bereich des Türflügels 24 ausbildet.

Die Erfindung betrifft ein Bettgestell (1) für ein Pflegebett (2), umfassend einen Träger (10) und eine Mehrzahl von Latten (20), die jeweils zwei Endabschnitte (21, 22) aufweisen und zur Ausbildung einer Schlafoberflächenbasis (100) eingerichtet sind, wobei die Endabschnitte (21, 22) jeweils mittels einer jeweiligen motorischen Verstelleinrichtung (30) gegenüber dem Träger (10) in ihrer Vertikalposition verstellbar sind. Erfindungsgemäß weist jeder der Verstelleinrichtungen (30) eine Hebeleinrichtung (40) mit einem von der Vertikalposition abhängigen Übersetzungsverhältnis und eine Vorspanneinrichtung (50) auf, wobei die Vorspanneinrichtung (50) die Hebeleinrichtung (40) in eine Verstellrichtung (V) vorspannt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Pflegebett (2) und ein Verfahren zum Betreiben und ein Verfahren zum Kalibrieren eines Pflegebetts.

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung eines Wasserstoffstroms (1) in einer Anlage (2), wobei ein kohlenstoffhaltiger Energieträgerstrom (3) und ein Sauerstoffstrom (4) aus einer Sauerstoffgewinnungsanordnung (5) der Anlage (2) einer ATR-Reaktoranordnung (6) der Anlage (2) zum Gewinnen eines Synthesegasstroms (7) mit Wasserstoff und Kohlenstoffoxiden zugeführt wird, wobei die ATR-Reaktoranordnung (6) aus dem Energieträgerstrom (3) den Synthesegasstrom (7) durch eine autotherme Reformierung mit dem Sauerstoffstrom (4) gewinnt, sodass eine insbesondere katalytische partielle Oxidation die für die endothermen Reformierungsreaktionen erforderliche Wärme bereitstellt, wobei der Synthesegasstrom (7) zumindest teilweise einer Trennvorrichtung (8) der Anlage (2) zum Trennen des Synthesegasstroms (7) in den Wasserstoff aufweisenden Wasserstoffstrom (1) und in einen Kohlenstoffoxide aufweisenden Purgestrom (9) zugeführt wird, , wobei die Anlage (2) einen Dampferhitzer (13) aufweist, welcher Dampferhitzer (13) mindestens eine Überhitzungsstufe (14a, b) zum Gewinnen eines jeweiligen überhitzten Ausgangs-Dampfstroms (15a, b) aus einem jeweiligen Eingangs-Dampfstrom (16a, b) aufweist, welcher Eingangs-Dampfstrom (16a, b) bis zum Erhalten des überhitzten Ausgangs-Dampfstroms (15a, b) durch den Dampferhitzer (13) geführt wird und wobei die Anlage (2) eine Turbinenanordnung (12) zum Erzeugen von elektrischem Strom aufweist, welche Turbinenanordnung (12) durch mindestens einen überhitzten Ausgangs-Dampfstrom (15a, b) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Überhitzungsstufe (14a, b) jeweils mindestens zwei Heizabschnitte (17) aufweist, welche Heizabschnitte (17) durch einen Innenbereich (18) des Dampferhitzers (13) geführt sind, in welchem Innenbereich (18) die Heizabschnitte (17) durch einen Brenner (19) des Dampferhitzers (13) erhitzt werden, dass die mindestens eine Überhitzungsstufe (14a, b) einen prozesstechnisch zwischen den mindestens zwei Heizabschnitten (17) angeordneten Quenchabschnitt (20) aufweist, in welchem Quenchabschnitt (20) dem Eingangs-Dampfstrom (16a, b) in der Anlage (2) angefallener Dampf zum Quenchen zugeführt wird. Die Erfindung betrifft ebenso ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff sowie eine entsprechende Anlage zur Gewinnung eines Wasserstoffstroms.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Reinigungsvorrichtung für ein Trittsystem. Sie weist einen ein- und ausfahrbaren Schiebetritt (25) und ein Reinigungselement für eine Trittfläche auf, welches derart angeordnet und ausgeführt ist, dass dieses bei Bewegung des Schiebetritts (24) auf der Trittfläche befindliche Fremdkörper (44) entfernt.

Wärmetauscherreinigungsvorrichtung (1) zur Hochdruckreinigung der Innenseite der Rohre (24) eines Wärmetauschers (W), wobei die Wärmetauscherreinigungsvorrichtung (1) folgendes umfasst:a) eine Hochdruckeinheit (2), wobei die Hochdruckeinheit (2) mindestens zwei Hochdruckschläuche (58) aufweist und die Hochdruckschläuche (58) jeweils an einem Ende mit einer Hochdruckquelle verbindbar sind und an ihrem anderen Ende eine Düse aufweisen,b) eine Positionierungsvorrichtung (90), zur Positionierung der Hochdruckschläuche (58), wobei die Positionierungsvorrichtung (90) eineVorschubvorrichtung (100) umfasst, zum motorischen Bewegen der mindestens zwei Hochdruckschläuche (58) in Längsrichtung (LR) der Hochdruckschläuche (58), wobei die Vorschubvorrichtung (100) mindestens zwei Vortriebsmotoren (59) umfasst und die Vortriebsmotoren (59) jeweils mit genau einem Hochdruckschlauch (58) zusammenwirkenundc) eine Steuereinheit (74), die zur Steuerung der mindestens zwei Vortriebsmotoren (59) unabhängig voneinander eingerichtet ist.

Die Erfindung betrifft Schutzhelm (1), sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Schutzhelms (1), sowie ein Verfahren zur Ausstattung eines solchen Schutzhelms (1) mit einem Kommunikationssystem, und schließlich ein System mit einem Schutzhelm (1) sowie mit einem Kommunikationssystem. Dabei ist vorschlagsgemäß eine Aussparung (18) zur Durchführung eines Kabels (12) eines Kommunikationssystems vorgesehen, welche mit einem Formteil (17) reversibel verschließbar eingerichtet ist.