Patentanwälte Bauer Vorberg Kayser
Über die Kanzlei
Patentanwälte Bauer Vorberg Kayser in Köln gehen auf die 1980 gegründete Einzelkanzlei von Dr. Wulf Bauer zurück und wuchsen später zur heutigen Partnerschaft von Wulf Bauer, Jens Vorberg und Martin Kayser. Unter dem Leitgedanken „Wir schützen Ihre Ideen“ begleitet das Team Mandanten von der Anmeldung bis zur gerichtlichen Durchsetzung ihrer Schutzrechte. Neben Patenten und Gebrauchsmustern gehören Marken, Designs, Arbeitnehmererfindungen und Lizenzverträge zum Leistungsspektrum, ebenso die Beratung von Start-ups und venture-capital-finanzierten Unternehmen. Der Sitz im Kölner Stadtteil Bayenthal ist seit Jahrzehnten fester Bestandteil der rheinischen Patentanwaltschaft.
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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05.08.2026 · Pakiaka Holding GmbH
Steuergerät für einen Paketautomaten, System und Verfahren zum Betreiben eines Paketautomaten
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Zusammenfassung
Es werden ein Steuergerät (26) für einen Paketautomaten (14), ein System (10) und ein Verfahren zum Betreiben eines Paketautomaten (14) bereitgestellt. Der Paketautomat (14) weist eine Stationssteuerung (22) und zumindest ein Schließfach (18) zur Aufbewahrung einer zuzustellenden Sendung (52) auf. Die Stationssteuerung (22) ist in den Paketautomaten (14) integriert. Die Stationssteuerung (22) weist eine Stations-Steueranwendung (54) für eine Interaktion zwischen der Stationssteuerung (22) und einem Nutzer (46) und/oder einem Zustelldienst (50) auf, sodass ein Zugriff auf zumindest ein Schließfach (18) durch den Nutzer (46) und/oder den Zustelldienst (50) basierend auf der Stations-Steueranwendung (54) ermöglicht wird. Das Steuergerät (26) weist zumindest eine Datenverarbeitungsvorrichtung (28), eine Kommunikationsvorrichtung (30) und eine Schlosssteuerung (32) auf. Das Steuergerät (26) ist derart mit der Stationssteuerung (22) koppelbar, dass eine Zusatzsteueranwendung (62) für eine Interaktion zwischen dem Paketautomat (14) und einem Nutzer (46) und/oder einem Zustelldienst (50) bereitgestellt wird. Die Zusatzsteueranwendung (62) weicht von der Stations-Steueranwendung (54) ab. |
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24.06.2026 · Bode - Die Tür GmbH
Türflügel mit Integrierter Klappstufe für ein Fahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türsystem 20 mit einem Türflügel 24 für ein Fahrzeug 22. Dieses ist gekennzeichnet durch eine integrierte Klappstufe 26, wobei die Klappstufe 26 ein Flächenelement 28 aufweist, das im ausgeklappten Zustand eine Trittfläche 30 und im eingeklappten Zustand der Klappstufe 26 einen Bereich des Türflügels 24 ausbildet. |
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24.06.2026 · Nieuwenhuis, Günter
Bettgestell für ein Pflegebett, Pflegebett und ein Verfahren zum Betreiben eines Pflegebettes und ein Verfahren zum Kalibrieren eines Pflegebettes
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Bettgestell (1) für ein Pflegebett (2), umfassend einen Träger (10) und eine Mehrzahl von Latten (20), die jeweils zwei Endabschnitte (21, 22) aufweisen und zur Ausbildung einer Schlafoberflächenbasis (100) eingerichtet sind, wobei die Endabschnitte (21, 22) jeweils mittels einer jeweiligen motorischen Verstelleinrichtung (30) gegenüber dem Träger (10) in ihrer Vertikalposition verstellbar sind. Erfindungsgemäß weist jeder der Verstelleinrichtungen (30) eine Hebeleinrichtung (40) mit einem von der Vertikalposition abhängigen Übersetzungsverhältnis und eine Vorspanneinrichtung (50) auf, wobei die Vorspanneinrichtung (50) die Hebeleinrichtung (40) in eine Verstellrichtung (V) vorspannt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Pflegebett (2) und ein Verfahren zum Betreiben und ein Verfahren zum Kalibrieren eines Pflegebetts. |
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24.06.2026 · GasConTec GmbH
Verfahren und Anlage zur Gewinnung eines Wasserstoffstroms
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung eines Wasserstoffstroms (1) in einer Anlage (2), wobei ein kohlenstoffhaltiger Energieträgerstrom (3) und ein Sauerstoffstrom (4) aus einer Sauerstoffgewinnungsanordnung (5) der Anlage (2) einer ATR-Reaktoranordnung (6) der Anlage (2) zum Gewinnen eines Synthesegasstroms (7) mit Wasserstoff und Kohlenstoffoxiden zugeführt wird, wobei die ATR-Reaktoranordnung (6) aus dem Energieträgerstrom (3) den Synthesegasstrom (7) durch eine autotherme Reformierung mit dem Sauerstoffstrom (4) gewinnt, sodass eine insbesondere katalytische partielle Oxidation die für die endothermen Reformierungsreaktionen erforderliche Wärme bereitstellt, wobei der Synthesegasstrom (7) zumindest teilweise einer Trennvorrichtung (8) der Anlage (2) zum Trennen des Synthesegasstroms (7) in den Wasserstoff aufweisenden Wasserstoffstrom (1) und in einen Kohlenstoffoxide aufweisenden Purgestrom (9) zugeführt wird, , wobei die Anlage (2) einen Dampferhitzer (13) aufweist, welcher Dampferhitzer (13) mindestens eine Überhitzungsstufe (14a, b) zum Gewinnen eines jeweiligen überhitzten Ausgangs-Dampfstroms (15a, b) aus einem jeweiligen Eingangs-Dampfstrom (16a, b) aufweist, welcher Eingangs-Dampfstrom (16a, b) bis zum Erhalten des überhitzten Ausgangs-Dampfstroms (15a, b) durch den Dampferhitzer (13) geführt wird und wobei die Anlage (2) eine Turbinenanordnung (12) zum Erzeugen von elektrischem Strom aufweist, welche Turbinenanordnung (12) durch mindestens einen überhitzten Ausgangs-Dampfstrom (15a, b) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Überhitzungsstufe (14a, b) jeweils mindestens zwei Heizabschnitte (17) aufweist, welche Heizabschnitte (17) durch einen Innenbereich (18) des Dampferhitzers (13) geführt sind, in welchem Innenbereich (18) die Heizabschnitte (17) durch einen Brenner (19) des Dampferhitzers (13) erhitzt werden, dass die mindestens eine Überhitzungsstufe (14a, b) einen prozesstechnisch zwischen den mindestens zwei Heizabschnitten (17) angeordneten Quenchabschnitt (20) aufweist, in welchem Quenchabschnitt (20) dem Eingangs-Dampfstrom (16a, b) in der Anlage (2) angefallener Dampf zum Quenchen zugeführt wird. Die Erfindung betrifft ebenso ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff sowie eine entsprechende Anlage zur Gewinnung eines Wasserstoffstroms. |
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17.06.2026 · Bode - Die Tür GmbH
Reinigungsvorrichtung für Zustiegssysteme, insbesondere für Schiebetritte an Fahrzeugen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf eine Reinigungsvorrichtung für ein Trittsystem. Sie weist einen ein- und ausfahrbaren Schiebetritt (25) und ein Reinigungselement für eine Trittfläche auf, welches derart angeordnet und ausgeführt ist, dass dieses bei Bewegung des Schiebetritts (24) auf der Trittfläche befindliche Fremdkörper (44) entfernt. |
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27.05.2026 · Buchen Umweltservice GmbH
Wärmetauscherreinigungsvorrichtung zur Hochdruckreinigung der Rohre eines Wärmetauschers und ein Verfahren, zum Betrieb einer Derartigen Wärmetauscherreinigungsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
Wärmetauscherreinigungsvorrichtung (1) zur Hochdruckreinigung der Innenseite der Rohre (24) eines Wärmetauschers (W), wobei die Wärmetauscherreinigungsvorrichtung (1) folgendes umfasst:a) eine Hochdruckeinheit (2), wobei die Hochdruckeinheit (2) mindestens zwei Hochdruckschläuche (58) aufweist und die Hochdruckschläuche (58) jeweils an einem Ende mit einer Hochdruckquelle verbindbar sind und an ihrem anderen Ende eine Düse aufweisen,b) eine Positionierungsvorrichtung (90), zur Positionierung der Hochdruckschläuche (58), wobei die Positionierungsvorrichtung (90) eineVorschubvorrichtung (100) umfasst, zum motorischen Bewegen der mindestens zwei Hochdruckschläuche (58) in Längsrichtung (LR) der Hochdruckschläuche (58), wobei die Vorschubvorrichtung (100) mindestens zwei Vortriebsmotoren (59) umfasst und die Vortriebsmotoren (59) jeweils mit genau einem Hochdruckschlauch (58) zusammenwirkenundc) eine Steuereinheit (74), die zur Steuerung der mindestens zwei Vortriebsmotoren (59) unabhängig voneinander eingerichtet ist. |
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13.05.2026 · Schuberth GmbH
Schutzhelm mit Reversibel Verschliessbarer Aussparung zur Kabeldurchführung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft Schutzhelm (1), sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Schutzhelms (1), sowie ein Verfahren zur Ausstattung eines solchen Schutzhelms (1) mit einem Kommunikationssystem, und schließlich ein System mit einem Schutzhelm (1) sowie mit einem Kommunikationssystem. Dabei ist vorschlagsgemäß eine Aussparung (18) zur Durchführung eines Kabels (12) eines Kommunikationssystems vorgesehen, welche mit einem Formteil (17) reversibel verschließbar eingerichtet ist. |
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06.05.2026 · Huffy Corporation
Synchronisierte Mehreinheiten-Beleuchtungsanzeige für Geschwindigkeitsmesser
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Zusammenfassung
Systems (250), methods, and computer program products for providing synchronized lighting displays for velocipedes (10). One of a plurality of lighting units (56-58) causes light emitting devices (92) thereof to emit light according to a predetermined lighting pattern, and transmits a wireless signal (264) including synchronization information for the predetermined lighting pattern. Each of the other lighting units (57, 58) receives the wireless signal, and in response thereto, emits light according to the predetermined lighting pattern. The predetermined lighting pattern emitted by the other lighting units is synchronized with the predetermined lighting pattern emitted by the one lighting unit using the synchronization information provided by the wireless signal. |
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06.05.2026 · AMTAS GMBH
Verfahren zur Thermomechanischen Prüfung eines Prüflings sowie eine Prüfvorrichtung für Dergleichen
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermomechanischen Prüfung eines Prüflings, dadurch gekennzeichnet, dass der Prüfling mit einem thermischen Hochgeschwindigkeits-Massestrom beaufschlagt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Prüfvorrichtung zur thermomechanischen Prüfung eines Prüflings. |
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22.04.2026 · Fagus-GreCon Greten GmbH & Co. KG
Vorrichtung zur Messtechnischen Erfassung Feuerartiger Erscheinungen, sowie System zur Beseitigung eines durch eine Feuerartige Erscheinung Erzeugten Gefahrenzustands
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur messtechnischen Erfassung einer feuerartigen Erscheinung (1), insbesondere einer Funken-, Flammen- oder Glut oder Heißpartikelerscheinung, in einem mediendurchströmten oder medienbeladenen Reservoir (2), mit einer zur Erfassung von Messdaten ausgebildeten Messanordnung (4), die Messanordnung (4) umfassend eine erste und eine zweite Messeinheit (11, 12) zur Erfassung von seitens der feuerartigen Erscheinung (1) abgegebener elektromagnetischer Strahlung (5) in einem ersten respektive zweiten Wellenlängenbereich, optional umfassend eine dritte Messeinheit (13) zur Erfassung von Umgebungslicht (7), sowie optional umfassend eine Sensoreinheit (14) zur Messung Medien-spezifischer oder Umgebungsspezifischer Messdaten. Um bei einer solchen Vorrichtung die Gefahr von Fehlalarmen zu reduzieren sowie die Erkennung und Gefahrenbewertung feuerartiger Erscheinungen zu verbessern, wird vorgeschlagen ein Prüfmittel (8) vorzusehen, das dazu eingerichtet ist, zu einem aktuellen Zeitpunkt (t<sub>A</sub>) auf Basis von mit der Messanordnung (4) erfassten Messdaten und/oder hinterlegten Mediums- oder Umgebungs-spezifischen Kenndaten zu prüfen, ob ein Anpassungskriterium (A) erfüllt ist, wobei bei Erfüllung des Anpassungskriteriums (A) unter Einsatz eines Steuermittels (10) eine Messempfindlichkeit (M<sub>1</sub>, M<sub>2</sub>, M<sub>3</sub>) oder ein Betriebsparameter (P<sub>1</sub>, P<sub>2</sub>, P<sub>3</sub>) zumindest einer der Messeinheiten (11, 12, 13) situationsadäquat anpassbar ist. Ferner wird mit der Erfindung ein Verfahren zur messtechnischen Erfassung feuerartiger Erscheinungen (1) und ein System zur bedarfsgerechten und zuverlässigen Beseitigung eines durch eine feuerartige Erscheinung erzeugten Gefahrenzustands vorgeschlagen. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Patentanwälte Bauer Vorberg Kayser in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. VEGA Grieshaber | 102 |
| 2. SABIC Innovative Plastics | 39 |
| 3. General Electric | 32 |
| 4. Henkel | 23 |
| 5. Preh | 19 |
| 6. Ford Global Technologies | 7 |
| 7. Yuyama Mfg | 7 |
| 8. PAUL Scherrer Institut | 4 |
| 9. thyssenkrupp | 4 |
| 10. SABIC Global Technologies | 3 |
| 11. Adient Luxembourg Holding S.à R.l | 2 |
| 12. McMaster University | 2 |
| 13. Stratasys | 2 |
| 14. Yale University | 2 |
| 15. ETH Zürich | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.