Vorrichtungen und Verfahren zum Einschliessen einer Füllung in ein Lebensmittelprodukt
EP4244139
Art A1
20. September 2023
Anmelder: Société des Produits Nestlé S.A. 🇨🇭
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4244139
- Aktenzeichen
- EP21841015
- Anmeldetag
- 27. Dezember 2021
- Veröffentlichung
- 20. September 2023
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B65B3/12A23K10/20A23P20/25B65B39/12
Abstract
Für dieses Patent liegt uns kein Abstract vor.
Anmelder
- Firma
- Société des Produits Nestlé S.A.
- Land
- 🇨🇭 Schweiz
🇨🇭
Nestlé
Schweizer Nahrungsmittel- und Getränkekonzern mit Sitz in Vevey. Nestlé ist in den Bereichen Ernährung, Verpackungstechnik, Kaffee- und Getränkesysteme sowie pharmazeutische und tiermedizinische Produkte aktiv.
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Kanzlei
Mitscherlich PartmbB
München, Deutschland
Mitscherlich wurde 1896 in Berlin gegründet und zog 1951 nach München, direkt in Nähe zu Europäischem Patentamt, DPMA, Bundespatentgericht und der Münchner UPC-Lokalkammer. Sie legt Wert auf Kontinuität und betreut manche Mandate seit Jahrzehnten.
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