Betriebsgerät zum Betreiben einer Anhängekupplung

EP4245579 Art A1 20. September 2023

Anmelder: WESTFALIA - Automotive GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4245579
Aktenzeichen
EP23160361
Anmeldetag
7. März 2023
Veröffentlichung
20. September 2023
Rechtsraum
EP
IPC
B60D1/62B60D1/54B60D1/64
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Betriebsgerät (15) zum Betreiben einer Anhängekupplung (10) oder als Bestandteil einer Anhängekupplung (10) für ein Kraftfahrzeug (90), wobei die Anhängekupplung (10) einen an einem an dem Kraftfahrzeug (90) befestigbaren Halter (14) angeordneten Kupplungsarm (20) aufweist, an dessen freiem Endbereich ein Kuppelelement (22), insbesondere eine Kupplungskugel, zum Ankuppeln eines Anhängers (A) oder Lastenträgers angeordnet ist, wobei das Betriebsgerät mindestens eine elektrische Betriebseinrichtung (85, 86) zum Betreiben der Anhängekupplung (10) aufweist, wobei die mindestens eine Betriebseinrichtung (85, 86) mindestens einen Sensor (86A) und/oder mindestens einen Antriebsmotor (41) und/oder mindestens ein Steuergerät (88) umfasst, wobei das Betriebsgerät ein Schutzgehäuse (50) umfasst, in dessen Innenraum (52) die mindestens eine Betriebseinrichtung (85, 86) vor Umwelteinflüssen geschützt anordenbar oder angeordnet ist. Das Betriebsgerät weist mindestens eine Kabeltülle für ein Kabel (80) auf, das mit der mindestens einen Betriebseinrichtung (85, 86) verbindbar ist, wobei die Kabeltülle (60) an einander entgegengesetzten Endbereichen eine Verbindungspartie (61), die mit dem Schutzgehäuse (50) im Bereich einer Durchtrittsöffnung (57) des Schutzgehäuses (50) für das Kabel (80) dicht verbunden ist, und einen Kabel-Aufnahmekanal (63) zur Aufnahme des Kabels (80) aufweist, sodass das Kabel (80) in das Schutzgehäuse (50) hinein zu der elektrischen Betriebseinrichtung (85, 86) geführt oder führbar ist. Die Kabeltülle weist eine Aufnahme (70) für eine elektrische Funktionseinheit (75) zur Ausgabe einer insbesondere akustischen Information und/oder zur Eingabe eines Steuerbefehls auf.

Anmelder

Firma
WESTFALIA - Automotive GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Westfalia-Automotive

Westfalia-Automotive ist ein deutscher Hersteller von Anhängekupplungen und Fahrzeuganbauteilen. Das Patentportfolio konzentriert sich fast ausschließlich auf Fahrzeugtechnik. Die Anmeldungen seit 2001 betreffen unter anderem Ösenanordnungen und Kupplungsarmträger für Anhängekupplungen.

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