Fahrzeugreifen

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4249291

Aktenzeichen

EP23155085

Anmeldetag

6. Februar 2023

Veröffentlichung

9. April 2025

Erteilung

9. April 2025

Rechtsraum

EP

IPC

B60C13/00

Abstract

Fahrzeugreifen mit einem dekorativen Muster (2, 2') auf zumindest einem Seitenwandabschnitt (1a), wobei das Muster (2, 2') eine Vielzahl von Flächenelementen (5, 6, 7; 11a, 11b) aufweist, wobei Flächenelemente (5, 6, 7; 11a, 11b) vorhanden sind, die mit einer Schraffur aus Rippen (5a, 6a, 7a; 12a, 12b) versehen sind und wobei Flächenelemente (5, 6, 7; 11a, 11b) vorgesehen sind, deren Schraffur relativ zu einer bestimmten Richtung eine bestimmte Orientierung aufweist, die sich von der Orientierung der Schraffur anderer Flächenelemente (5, 6, 7; 11a, 11b), ebenfalls relativ zu dieser Richtung, unterscheidet.Das Muster (2, 2') weist eine Gitterstruktur aus Gitterlinien (3, 3') auf, die von Rippen (3a, 3'a) gebildet sind und Flächenelemente (5, 6, 7; 11a, 11b) umlaufen, welche in Umfangsrichtung des Seitenwandabschnittes durch eine insbesondere kontinuierliche Vergrößerung und/oder Verkleinerung der gegenseitigen Abstände von Gitterlinien (3, 3') und/oder unter Änderung des Verlaufes und/oder der Orientierung von Gitterlinien (3, 3') bezüglich der Umfangsrichtung und/oder der radialen Richtung ihre äußere Gestalt ändern.

Anmelder

Firma

Continental Reifen Deutschland GmbH

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete