Spanneinrichtung
Anmelder: ContiTech Deutschland GmbH, ContiTech Antriebssysteme GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4261436
- Aktenzeichen
- EP23160948
- Anmeldetag
- 9. März 2023
- Veröffentlichung
- 30. Oktober 2024
- Erteilung
- 30. Oktober 2024
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F16H7/12F16H7/20
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Spanneinrichtung (1), vorzugsweise zum Spannen eines Riemens, mit einem feststehend angeordneten ersten Positionierelement (6) aus einem ersten Material und mit wenigstens einer Exzentereinheit (5), wobei die Exzentereinheit (5) ein zweites Positionierelement (10) aus einem zweiten Material aufweist, wobei das zweite Positionierelement (10) um einen Drehpunkt (4) schwenkbar gelagert ist, wobei das erste Positionierelement (6) und das zweite Positionierelement (10) zum formschlüssigen Halt der Exzentereinheit (5) am ersten Positionierelement (6) ausgebildet sind.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spanneinrichtung bereitzustellen, mit der ein Vorspannungsverlust im Riemen in Folge einer sich verändernden Position der Spanneinrichtung durch eine sich lösende Schraubverbindung vermieden werden kann.Die Aufgabe wird durch ein zwischen dem ersten Positionierelement (6) und dem zweiten Positionierelement (10) angeordnetes verformbares Klemmelement (8) gelöst, wobei das Klemmelement (8) ein drittes Material mit einer geringeren Härte als das erste Material und das zweite Material aufweist.
Anmelder
- Firmen
- ContiTech Deutschland GmbH
ContiTech Antriebssysteme GmbH - Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsche Tochtergesellschaft des Continental-Konzerns, die Gummi- und Kunststoffprodukte wie Schläuche, Förderbänder und Antriebsriemen für Industrie und Automobilsektor herstellt.
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Fachgebiete
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Continental Corporation
Continental Corporation · Frankfurt am Main