Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Behältnissen mit Sensoreinrichtung zur Füllstandsmessung
Anmelder: Krones AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4302965
- Aktenzeichen
- EP23191916
- Anmeldetag
- 17. August 2023
- Veröffentlichung
- 26. November 2025
- Erteilung
- 26. November 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B29C49/42B29C49/46// B29C49/12B29C49/36
Abstract
Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen (15) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die zu behandelnden Behältnisse (15) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, wobei diese Transporteinrichtung (2) einen drehbaren Transportträger (22) aufweist, an dem eine Vielzahl von Behandlungsstationen (4) zum Behandeln der Behältnisse (15) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (1) einen Reinraum (8) aufweist, innerhalb dessen die Behältnisse (15) in vorgegebener Weise behandelt werden, und mit einer Dichtungseinrichtung (40), welche diesen Reinraum (8) gegenüber einer Umgebung abdichtet, wobei diese Dichtungseinrichtung (40) ein mit einem flüssigen Medium befüllbares Reservoir (42) aufweist und mit einer Sensoreinrichtung (50) zum wenigstens mittelbaren Messen eines Füllstandes dieses flüssigen Mediums. Erfindungsgemäß ist die Sensoreinrichtung (50) in einer mit dem Reservoir (42) in Strömungsverbindung bringbaren Zulaufleitung (55) angeordnet.
Anmelder
- Firma
- Krones AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutscher Maschinenbaukonzern mit Sitz in Neutraubling. Entwickelt und fertigt Anlagen zum Abfüllen, Verpacken und Verarbeiten für die Getränke- und Lebensmittelindustrie.
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Fachgebiete
Hannke Bittner & Partner hat am Standort Koblenz eine Geschichte bis 1965, Teil der Kanzleigruppe mit weiteren Standorten in Regensburg, Kassel und Trier. Vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, WIPO und dem Einheitlichen Patentgericht in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik und Medizintechnik.
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