Hubladebühne für Fahrzeuge
Anmelder: Palfinger Tail Lifts GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4303075
- Aktenzeichen
- EP23179411
- Anmeldetag
- 15. Juni 2023
- Veröffentlichung
- 29. Januar 2025
- Erteilung
- 29. Januar 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B60Q1/30// B60P1/44
Abstract
Hubladebühnen weisen eine heb- und senkbare sowie schwenkbare Ladeplattform (12) auf. Bei angehobener Ladeplattform (12) besteht insbesondere bei Dunkelheit die Gefahr, dass auf der Plattform stehende Personen über die Seiten der Ladeplattform (12) herunterfallen oder sich neben der Ladeplattform (12) befindliche Personen an der Ladeplattform (12) stoßen. Um diese Gefahr zu verringern, ist es bereits bekannt, die Ladeplattform (12) auf verschiedene Weise zu beleuchten. Es hat sich in der Praxis gezeigt, dass die bisherigen Maßnahmen noch nicht ausreichen.Die Erfindung sieht es vor, auf beiden Seiten neben den Seitenrändern (13) der Deckwandung (15) der Ladeplattform (12) eine Leuchteinrichtung (28) zur Erzeugung von Leuchtstreifen (30) neben der Nutzfläche (14) der Ladeplattform (12) vorzusehen. Diese Leuchtstreifen (30) erzeugen nach oben gerichtetes Licht, das auf der Ladeplattform (12) sich befindende Personen vor allem bei Dunkelheit deutlich auf die seitlichen Begrenzungen der Nutzfläche (14) hinweist.
Anmelder
- Firma
- Palfinger Tail Lifts GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
Meissner Bolte zählt zu den traditionsreichen deutschen IP-Kanzleien und ist seit über einem Jahrhundert im gewerblichen Rechtsschutz tätig, mit Standorten in Deutschland und Großbritannien sowie einem eigenen Asia-Desk für internationale Mandanten.
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Möller, Friedrich
Meissner Bolte Patentanwälte · Bremen