Aufbewahrungsvorrichtung
Anmelder: ABUS August Bremicker Söhne KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4303107
- Aktenzeichen
- EP23183921
- Anmeldetag
- 6. Juli 2023
- Veröffentlichung
- 17. September 2025
- Erteilung
- 17. September 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B62J9/20B62J9/30
Abstract
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufbewahrungsvorrichtung zur Befestigung an einem Zweirad. Neben einem Behälter und einem Deckel umfasst die Aufbewahrungsvorrichtung einen Verschluss, der dazu ausgebildet ist, in einer Geschlossenstellung des Deckels wahlweise einen der drei folgenden Zustände einzunehmen: einen Freigabezustand, in welchem der Verschluss den Deckel für eine Bewegung in die Offenstellung freigibt; einen Sicherungszustand, in welchem der Verschluss den Deckel in der Geschlossenstellung sichert; und einen Verriegelungszustand, in welchem der Verschluss den Deckel in der Geschlossenstellung verriegelt. Dem Verschluss ist ein Identmittel zugeordnet und der Verschluss ist derart ausgebildet, dass dieser ohne Verwendung des zugeordneten Identmittels von dem Sicherungszustand in den Freigabezustand gebracht werden kann, jedoch nur unter Verwendung des zugeordneten Identmittels von dem Verriegelungszustand in den Freigabezustand gebracht werden kann.
Anmelder
- Firma
- ABUS August Bremicker Söhne KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
ABUS August Bremicker Söhne ist ein deutscher Hersteller von Schließ- und Sicherheitstechnik mit Sitz in Wetter (Ruhr), bekannt für Vorhängeschlösser und Fahrradschlösser. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Gebäudetechnik sowie Fahrzeugtechnik im Bereich Diebstahlsicherung. Die Anmeldungen decken den Zeitraum von 2000 bis 2025 ab.
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