Flutventil sowie mit Solch einem Flutventil Ausgerüstete Vakuumpumpe

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4328468

Aktenzeichen

EP23217120

Anmeldetag

15. Dezember 2023

Veröffentlichung

1. Oktober 2025

Erteilung

1. Oktober 2025

Rechtsraum

EP

IPC

F16K1/04F04D19/04F16K51/02F04D27/02F16K24/06

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flutventil (10) zum Öffnen und Schließen einer Flutöffnung in einem Gehäuse einer Vakuumpumpe. Das Flutventil (10) umfasst ein Ventilgehäuse (12) zur Aufnahme in einer Flutöffnung einer Vakuumpumpe und ein von dem Ventilgehäuse (12) aufgenommenen Ventilelement (14). Das Ventilgehäuse (12) ist von einer Durchgangsbohrung (16) durchsetzt, die sich von einer ersten axialen Stirnfläche (17) zu einer zweiten axialen Stirnfläche (18) des Ventilgehäuses (12) erstreckt und ein Innengewinde (20) aufweist. Das Ventilelement (14) weist einen Schraubenschaft (22) mit einem Außengewinde (24) auf, mit dem das Ventilelement (14) in das Innengewinde (20) der Durchgangsbohrung (16) eingeschraubt ist. Der Schraubenschaft (22) weist an einem ersten Ende (25) einen Drehantrieb (28) zur Betätigung des Ventilelements (14) zur Veränderung der Axialstellung des Ventilelements (14) gegenüber dem Ventilgehäuse (12) und an einem gegenüberliegenden zweiten Ende (26) einen Ventilteller (30) auf, der in einer ersten Axialstellung des Ventilelements (14) zur Abdichtung der Durchgangsbohrung (16) an der zweiten Stirnfläche (18) des Ventilgehäuses (12) anliegt und der in einer zweiten Axialstellung des Ventilelements (14) einen Abstand gegenüber der zweiten Stirnfläche (18) aufweist.

Anmelder

Firma

Pfeiffer Vacuum Technology AG

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete