Neigungsverstellmechanismus mit Dünnem Profil, Kompletter Verbindung, Wandnähe und Ermöglichung einer Neigungsverstellsitzeinheit aus Holz zum Boden

EP4329559 Art A1 6. März 2024

Anmelder: L & P Property Management Company 🇺🇸

Details

Veröffentlichungs-Nr.: EP4329559
Aktenzeichen: EP22796541
Anmeldetag: 26. April 2022
Veröffentlichung: 6. März 2024
Rechtsraum: EP
IPC: A47C1/02A47C1/024

Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma: L & P Property Management Company
Land: 🇺🇸 USA

🇺🇸 L&P Property Management

Der Anmelder ist die Patentverwaltungsgesellschaft des US-amerikanischen Möbelkomponentenherstellers Leggett & Platt. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter, ergänzt durch Verpackungstechnik und Textiltechnik. Anmeldungen laufen seit dem Jahr 2000 durchgehend fort.

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Fachgebiete

Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter

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