Spannfeder zum Niederhalten eines Gleiskörperelements
Anmelder: voestalpine Turnout Technology Zeltweg GmbH, voestalpine Railway Systems GmbH 🇦🇹
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4332300
- Aktenzeichen
- EP22020414
- Anmeldetag
- 29. August 2022
- Veröffentlichung
- 12. November 2025
- Erteilung
- 12. November 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E01B9/30E01B9/48
Abstract
Bei einer Spannfeder (1) zum Niederhalten eines Gleiskörperelements, wie z.B. eines Schienenfußes einer Schiene, umfassend einen U-förmigen Hauptabschnitt, der einen U-Bogen (2), einen an der einen Seite des U-Bogens (2) angeordneten ersten Schenkel (3) und einen an der anderen Seite des U-Bogens (2) angeordneten zweiten Schenkel (4) aufweist, ist an dem ersten Schenkel (3) ein hakenförmig nach innen gebogener, an einem Niederhalter (12) abstützbarer Halteabschnitt (5) und an dem zweiten Schenkel (4) ein zum Halteabschnitt (5) hin oder von diesem weg umgebogener Endabschnitt (6) ausgebildet, wobei der U-Bogen (2) einen Torsionsabschnitt ausbildet, sodass über den umgebogenen Endabschnitt (6) eine Niederhaltekraft auf das Gleiskörperelement aufbringbar ist.
Anmelder
- Firmen
- voestalpine Turnout Technology Zeltweg GmbH
voestalpine Railway Systems GmbH - Land
- 🇦🇹 Österreich
Fachgebiete
Geht auf eine Wiener Kanzlei zurück, deren Leitung Thomas Haffner 1981 übernahm, betreute Jahrzehnte in Patent-, Marken- und Designfragen. Seit Juni 2024 in Sonn Patentanwälte aufgegangen, die sich auf Chemie, Pharma, Mechanik und das Einheitliche Patentgericht spezialisiert.
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