SONN Patentanwälte GmbH & Co KG
Über die Kanzlei
SONN Patentanwälte wurde 1851 in Wien gegründet und vertrat in ihrer langen Geschichte bereits so bekannte Erfinder wie Thomas Alva Edison und George M. Pullman. Mit dem Motto „Wir stehen für Innovation, seit 1851“ versteht sich die Kanzlei als pragmatischer Ideenschützer, der auf Teamarbeit und stetigen fachlichen Austausch setzt. Neben Wien ist SONN auch mit einem Büro in Linz vertreten und berät neben Patenten zu Gebrauchsmustern, Marken und Designs bis hin zur gerichtlichen Durchsetzung von Schutzrechten. Beraten wird auf Deutsch, Englisch, Französisch, Japanisch, Spanisch, Italienisch und Tschechisch, was auch die internationale Mandantschaft widerspiegelt.
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1010 Wien
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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23.09.2026 · REP IP AG
Transportbehälter
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Zusammenfassung
Transportbehälter (1) zum Transport von temperaturempfindlichem Transportgut, aufweisend einen Innenraum zur Aufnahme des Transportguts, eine den Innenraum umschließende Hülle, die eine Wärmedämmung (2) und wenigstens eine Latentwärmespeicherschicht (7) umfasst, ein aktives Kühlsystem (15), das mit der Latentwärmespeicherschicht (7) thermisch gekoppelt ist, und wenigstens einen elektrischen Energiespeicher (11) zur Versorgung des aktiven Kühlsystems (15) mit elektrischer Energie, wobei der wenigstens eine elektrische Energiespeicher (11) in wenigstens einem Fuß (10) des Transportbehälters (1) integriert ist, der an der Unterseite des Transportbehälters (1) angeordnet ist. |
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23.09.2026 · REP IP AG
Transportbehälter
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Zusammenfassung
Transportbehälter (1) zum Transport von temperaturempfindlichem Transportgut aufweisend einen Innenraum zur Aufnahme des Transportguts, eine den Innenraum umschließende mehrschichtige Hülle, die eine Wärmedämmung (2) und wenigstens eine Latentwärmespeicherschicht (8) umfasst, und ein mit der Latentwärmespeicherschicht (8) thermisch gekoppeltes Kühlsystem mit einem Verteilsystem (9) für ein Kühlmedium, wobei das Kühlsystem einen ersten Kreislauf (!1) mit einem Kältemittel umfasst, der als Kreislauf einer Kompressionskältemaschine ausgebildet ist, und einen zweiten Kreislauf umfasst, der das Verteilsystem (9) aufweist und mit einem flüssigen Kühlmedium befüllt ist, wobei der erste Kreislauf (11) über einen Wärmetauscher thermisch mit dem zweiten Kreislauf gekoppelt ist, um das flüssige Kühlmedium zu kühlen. |
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23.09.2026 · STRABAG AG
Aufbringen eines Zusatzstoffs bei der Strassensanierung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Zusammenfassung
Verfahren und System (20) zur Aufbringung von Zusatzstoff (22) auf eine Straße (23) mit einer Asphaltdecke (4) zur Vorbereitung auf eine Sanierung mit den folgenden Schritten:- Vorgeben eines Zusatzstoff-Mischverhältnisses, wobei das Zusatzstoff-Mischverhältnis ein Verhältnis einer Masse an Zusatzstoff (8) zu einer Masse an Asphalt angibt;- Bereitstellen einer gemessenen Massenverteilung von Asphalt in Bezug auf die Straße (23), wobei die Massenverteilung ortsabhängig ist; und- Aufbringen des Zusatzstoffes (8) auf die Straße (23) in Abhängigkeit von der Massenverteilung und dem Zusatzstoff-Mischverhältnis. |
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23.09.2026 · REP IP AG
Transportbehälter
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Zusammenfassung
Transportbehälter (1) zum Transport von temperaturempfindlichem Transportgut aufweisend einen Innenraum zur Aufnahme des Transportguts, eine den Innenraum umschließende mehrschichtige Hülle, die eine Wärmedämmung (8) umfasst, und eine Kühlvorrichtung zur Kühlung des Innenraums mit einem Verteilsystem für ein Kühlmedium, wobei die Kühlvorrichtung zwei Kühlsysteme aufweist, nämlich ein erstes Kühlsystem und ein zweites Kühlsystem, wobei jedes Kühlsystem eine Kompressionskältemaschine aufweist, sodass der Innenraum wahlweise entweder von dem ersten oder dem zweiten Kühlsystem kühlbar ist, und wobei eine Steuerung zur Ansteuerung der Kühlaggregate vorgesehen und dazu eingerichtet ist, bei maximaler Kühlanforderung beide Kühlsysteme gleichzeitig zu betreiben. |
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16.09.2026 · TIGER Coatings GmbH & Co. KG
Verfahren und Kit zur Reparatur von Defekten bei Direkt Bedruckten Objekten
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Zusammenfassung
The present invention relates to a method for repairing defects, such as scratches or chippings, in a direct-to-object (DTO) print, comprising at least the following steps: a) providing an object having a DTO print based on a digital design, wherein the DTO print has a defect affecting an area of the DTO print which represents an area of the digital design, b) providing a transfer film, c) printing a touch-up design onto the frontside of the transfer film, d) aligning the transfer film with the touch-up print with said area of the DTO print having the defect, thereby covering the defect in the DTO print, wherein the frontside of the transfer film is facing towards the DTO print and the backside of the transfer film is facing away from the DTO print, e) adhering a first portion of the aligned touch-up print to the inner surface of the defect in the DTO print and f) peeling off the transfer film. In another aspect, the invention provides a repair kit for repairing defects in DTO prints. |
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16.09.2026 · MAM Baby AG
Ventilanordnung
Medizintechnik & Gesundheit
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Zusammenfassung
Ventilanordnung (2) für eine Flasche (1), wobei die Ventilanordnung (2) an einem Endbereich (3) eines Flaschenmantels (4) der Flasche (1) lösbar befestigbar ist, wobei die Ventilanordnung (2) aufweist: - eine Bodenkappe (5) vorzugsweise mit zumindest einer Lufteintrittsöffnung (6) und mit einem Mantel (7), wobei an einer Innenwand (8) des Mantels (7) ein Befestigungsabschnitt (9) mit einem Befestigungselement (25) zur lösbaren Befestigung an dem Endbereich (3) des Flaschenmantels (4) der Flasche (1) vorgesehen ist, und - ein Dichtelement (10), das zur Ausbildung eines Lufteintrittventils in der Bodenkappe (5) aufgenommen ist, wobei in der Bodenkappe (5) zumindest eine Abflussöffnung (11) vorgesehen ist, sodass Flüssigkeit vom Befestigungsabschnitt (9) durch die zumindest eine Abflussöffnung (11) abfließen kann. |
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16.09.2026 · Holcim Technology Ltd.
Zementklinker und Verfahren zu Seiner Herstellung
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Zusammenfassung
A method of producing cement clinker from a source of calcium sulfate, comprising- a first step of desulfurizing the calcium sulfate to obtain a calcium oxide containing material and sulfur dioxide, and- a second step of calcining the calcium oxide containing materials to obtain cement clinker,wherein the first and/or the second step is carried out in the presence of silica, alumina, and iron oxide containing materials,wherein the source of calcium sulfate contains 0.1-5 wt.-% fluoride salt(s) and 0.1-5 wt.-% phosphate salt(s) andwherein the first and/or the second step comprises forming fluorellestadite. |
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16.09.2026 · TFFI GmbH & Co KG
Vorrichtung zur Bilddarstellung
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Zusammenfassung
Vorrichtung (1) zur Bilddarstellung aufweisend: einen eine Oberseite (2), eine Unterseite (3), eine erste elektrisch leitfähige Schicht (8), eine zweite elektrisch leitfähige Schicht (9) und zumindest eine lichtleitende Schicht (10) aufweisenden, Ansteuereinheiten (5) und ansteuerbare Leuchtkörper (6) tragenden Trägerkörper (4), wobei jeweils eine Ansteuereinheit (5) mit zumindest einem Leuchtkörper (6) verbunden ist, die Ansteuereinheiten (5) zur Ansteuerung der damit verbundenen Leuchtkörper (6) abhängig von Lichtsignalen (LS) in der lichtleitenden Schicht (10) ausgebildet sind und mit den elektrisch leitfähigen Schichten (8, 9) und der lichtleitenden Schicht (10) verbunden sind, wobei zwischen den elektrisch leitfähigen Schichten (8, 9) eine elektrische Isolationsschicht (14) vorgesehen ist und die lichtleitende Schicht (10) zwischen der Oberseite (2) und der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (8) angeordnet ist, in welcher lichtleitenden Schicht (10) Streuflächen (15) angeordnet sind, und/oder die lichtleitende Schicht (10) zwischen der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (9) und der Unterseite (3) angeordnet ist. |
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09.09.2026 · voestalpine Turnout Technolog…
Rollvorrichtung für eine Zungenschiene
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Zusammenfassung
Rollvorrichtung für eine Zungenschiene einer Weiche, umfassend eine Rollenkassette (2) zur Befestigung an einer Gleitstuhlplatte (20), einen um eine Schwenkachse (8) schwenkbar an der Rollenkassette (2) befestigten Rollenträger (7) mit einer um eine Drehachse (4) drehbar am Rollenträger (7) gelagerten Rolle (4), wobei zwischen der Schwenkachse (8) und der Drehachse (4) ein Federelement (13) am Rollenträger (7) angreift, das sich an der Rollenkassette (2) oder einem Untergrund abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (13) den Rollenträger (7) in einer ausgeschwenkten Lage in Ausschwenkrichtung gegen einen Anschlag (14) der Rollenkassette (2) drückt und Einstellmittel zur Einstellung einer Vorspannung des Federelements (13) in der ausgeschwenkten Lage vorgesehen sind. |
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09.09.2026 · Holcim Technology Ltd.
Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung eines Rauchgases einer Zementanlage
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Zusammenfassung
The invention refers to a method for the removal of contaminants from a flue gas (1) of a cement plant to obtain a lean gas (31), comprising a first gas washing and cooling step with a first aqueous washing fluid comprising an alkaline substance to remove sulfur oxides, halides, heavy metals, and/or particulate matter from the flue gas (1), and subsequently at least one additional gas washing and/or cooling step with another aqueous washing fluid to remove additional contaminants and/or humidity from the flue gas (1). |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die SONN Patentanwälte GmbH & Co KG in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.