Winkelführungsplatte sowie Befestigungssystem für die Befestigung von Schienen für Schienenfahrzeuge
Anmelder: voestalpine Railway Systems GmbH 🇦🇹
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4332301
- Aktenzeichen
- EP22020415
- Anmeldetag
- 29. August 2022
- Veröffentlichung
- 18. Februar 2026
- Erteilung
- 18. Februar 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E01B9/30E01B9/66
Abstract
Eine Winkelführungsplatte für die Befestigung von Schienen für Schienenfahrzeuge auf einer Schwelle unter Verwendung einer auf der Winkelführungsplatte (4) abstützbaren Spannfeder (6) umfasst wenigstens eine auf einer Oberseite der Winkelführungsplatte (4) ausgebildete Stützfläche, insbesondere Stützschulter (9), zum Abstützen der Spannfeder (6), eine schienenseitige Anlagefläche (5) für einen Schienenfuß (3) der Schiene (2) und eine der Oberseite gegenüberliegende Unterseite (19) zum Abstützen der Winkelführungsplatte (4) an der Schwelle. An der Unterseite (19) ist eine Rippe (15) ausgebildet, die verschiebbar in einer in der Schwelle ausgebildeten Rille (16) aufnehmbar ist, wobei eine im spitzen Winkel zur schienenseitigen Anlagefläche verlaufende Führungsfläche vorgesehen ist, sodass durch eine Verschiebung der Rippe (15) in der Rille (16) eine Verstellung der schienenseitigen Anlagefläche (5) mit einer senkrecht zur Anlagefläche (5) verlaufenden Richtungskomponente realisierbar ist.
Anmelder
- Firma
- voestalpine Railway Systems GmbH
- Land
- 🇦🇹 Österreich
Fachgebiete
Geht auf eine Wiener Kanzlei zurück, deren Leitung Thomas Haffner 1981 übernahm, betreute Jahrzehnte in Patent-, Marken- und Designfragen. Seit Juni 2024 in Sonn Patentanwälte aufgegangen, die sich auf Chemie, Pharma, Mechanik und das Einheitliche Patentgericht spezialisiert.
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SONN Patentanwälte GmbH & Co KG
SONN Patentanwälte GmbH & Co KG · Wien