Bodenplatten-Fundamentsystem

EP4353635 Art B1 16. Juli 2025

Anmelder: Sommer Anlagentechnik GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4353635
Aktenzeichen
EP22201525
Anmeldetag
14. Oktober 2022
Veröffentlichung
16. Juli 2025
Erteilung
16. Juli 2025
Rechtsraum
EP
IPC
B65G23/02E02D27/44
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Bodenplatten-Fundamentsystem für Produktionsanlagen mit zu fördernden Paletten (3), insbesondere eine Paletten-Umlaufanlage (1) zur Herstellung von Fertigbetonbauteilen, aufweisend eine Spaltabdeckungsvorrichtung (13), die wenigstens ein umlaufendes Abdeckmittel (15) aufweist, das an dem Spalt (14) derart geführt ist, dass ein oberhalb des Spaltes (14) verlaufender Abschnitt des Abdeckmittels (15) den Spalt (14) von oben abdeckend auf dem Boden (5) höhenverstellbar aufliegend angeordnet ist und ein unterhalb des Spaltes (14) in Rückführung befindender Abschnitt des Abdeckmittels (15) unter dem Fahrwagen (7) im Umlauf zurücklaufend geführt ist, wobei das höhenverstellbare Hubmittel (8) ausgebildet ist zum Anheben des oberhalb des Spaltes (14) verlaufenden Abschnitts des Abdeckmittels (15), um diesen vom Boden (5) weg nach oben anzuheben, so dass eine sich über diesen angehobenen Abschnitt des Abdeckmittels (15) positionierte Palette (3) auf dem oberhalb des Spaltes (14) verlaufenden Abschnitt des Abdeckmittels (15) aufliegend durch das Hubmittel (8) angehoben wird.

Anmelder

Firma
Sommer Anlagentechnik GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Trausnitzpatent Landshut, Deutschland

Kanzlei des Patentanwalts Dieter Böss in Landshut, benannt nach der Burg Trausnitz. Zugelassen vor dem Europäischen Patentamt, technischer Hintergrund in Maschinenbau, Mechatronik und Elektrotechnik, koordiniert von Niederbayern aus internationale Schutzrechtsstrategien zu Patenten, Marken, Designs und Gebrauchsmustern.

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