Bodenplatten-Fundamentsystem
Anmelder: Sommer Anlagentechnik GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4353635
- Aktenzeichen
- EP22201525
- Anmeldetag
- 14. Oktober 2022
- Veröffentlichung
- 16. Juli 2025
- Erteilung
- 16. Juli 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B65G23/02E02D27/44
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Bodenplatten-Fundamentsystem für Produktionsanlagen mit zu fördernden Paletten (3), insbesondere eine Paletten-Umlaufanlage (1) zur Herstellung von Fertigbetonbauteilen, aufweisend eine Spaltabdeckungsvorrichtung (13), die wenigstens ein umlaufendes Abdeckmittel (15) aufweist, das an dem Spalt (14) derart geführt ist, dass ein oberhalb des Spaltes (14) verlaufender Abschnitt des Abdeckmittels (15) den Spalt (14) von oben abdeckend auf dem Boden (5) höhenverstellbar aufliegend angeordnet ist und ein unterhalb des Spaltes (14) in Rückführung befindender Abschnitt des Abdeckmittels (15) unter dem Fahrwagen (7) im Umlauf zurücklaufend geführt ist, wobei das höhenverstellbare Hubmittel (8) ausgebildet ist zum Anheben des oberhalb des Spaltes (14) verlaufenden Abschnitts des Abdeckmittels (15), um diesen vom Boden (5) weg nach oben anzuheben, so dass eine sich über diesen angehobenen Abschnitt des Abdeckmittels (15) positionierte Palette (3) auf dem oberhalb des Spaltes (14) verlaufenden Abschnitt des Abdeckmittels (15) aufliegend durch das Hubmittel (8) angehoben wird.
Anmelder
- Firma
- Sommer Anlagentechnik GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Kanzlei des Patentanwalts Dieter Böss in Landshut, benannt nach der Burg Trausnitz. Zugelassen vor dem Europäischen Patentamt, technischer Hintergrund in Maschinenbau, Mechatronik und Elektrotechnik, koordiniert von Niederbayern aus internationale Schutzrechtsstrategien zu Patenten, Marken, Designs und Gebrauchsmustern.