Trausnitzpatent
Über die Kanzlei
Trausnitzpatent ist die Kanzlei des Patentanwalts Dieter Böss in Landshut, benannt nach der die Stadt prägenden Burg Trausnitz. Böss ist als European Patent Attorney und European Trademark Attorney sowohl vor dem Europäischen Patentamt als auch international zugelassen und bringt einen technischen Hintergrund in Maschinenbau, Mechatronik und Elektrotechnik mit. Unter dem Motto „Schützen Sie Ihre Ideen“ begleitet die Kanzlei nicht nur Patent-, sondern auch Marken-, Design- und Gebrauchsmusteranmeldungen sowie Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren. Von Niederbayern aus koordiniert das Büro dabei auch internationale Schutzrechtsstrategien für seine Mandanten.
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84028 Landshut
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
112 gesamt| Patent | |||
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10.06.2026 · Swisslog AG
Transferbehälter zum Gemeinsamen Manuellen Umsetzen von Stückgut und Zugehöriges Verfahren
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Status
Angemeldet am 03.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Transferbehälter (12) zum gemeinsamen manuellen Umsetzen von Stückgut (9) in einen Versandbehälter (15) im Rahmen des Kommissionierens, aufweisend wenigstens ein in Greifweite zu einem Griff (14) am Transferbehälter (12) angeordnetes manuelles Betätigungsmittel (21) zum Betätigen mittels wenigstens eines Fingers einer Hand einer Person (13), welche den Transferbehälter (12) an dem Griff (14) festhält, wobei das manuelle Betätigungsmittel (21) ausgebildet ist, bei seiner Betätigung eine verstellbare Bodenwand (19) des Transferbehälters (12) aus ihrer Schließstellung freizugeben, so dass die Bodenwand (19) in ihre Freigabestellung bewegbar ist, um aufgrund der manuellen Betätigung des Betätigungsmittels (21) das im Lagerraum (17) des Transferbehälters (12) befindliche Stückgut (9) bei geöffneter Bodenwand (19) über eine nach unten weisende Öffnung (20) durch Herausfallen aus dem Transferbehälter (12) nach unten auszugeben. Die Erfindung betrifft außerdem ein zugehöriges Verfahren zum Umsetzen von Stückgut (9) in einen Versandbehälter (15) mittels eines solchen Transferbehälters (12) . |
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25.03.2026 · Swisslog AG
Verfahren zum Automatischen Kommissionieren von Stückgut-Objekten aus Quell-Behältern in Ziel-Behälter, Zugehörige Förderanlage zum Fördern von Transport-Behältern auf Förderbahnen und Computerprogrammprodukt
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Status
Angemeldet am 20.09.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Kommissionieren von Stückgut-Objekten (1) aus Quell-Behältern (2) in Ziel-Behälter (3) mittels eines automatisch angesteuerten Roboterarms (4) in einem Kommissionierbereich (5). Die Erfindung betrifft außerdem eine entsprechende Förderanlage (7) mit einer ersten Förderbahn (6.1) und einer zweiten Förderbahn (6.2), wobei der Kommissionierbereich (5) der Förderanlage (7) durch einen bogenförmig verlaufenden ersten Kurvenbahnabschnitt (6a) der ersten Förderbahn (6.1) und einen bogenförmig verlaufenden zweiten Kurvenbahnabschnitt (6b) der zweiten Förderbahn (6.2) gebildet wird, und die Förderanlage (7) einen antreibbaren Querförderer (20) aufweist, der ausgebildet und eingerichtet ist zum aktiven Transferieren eines jeweiligen Transport-Behälters zwischen dem ersten Kurvenbahnabschnitt (6a) der ersten Förderbahn (6.1) und dem zweiten Kurvenbahnabschnitt (6b) der zweiten Förderbahn (6.2). Die Erfindung betrifft auch ein zugehöriges Computerprogrammprodukt. |
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31.12.2025 · Swisslog AG
Vorrichtung zum Kommissionieren von Stückgut in einen Rollbehälter und Zugehöriges Verfahren
EP4671169
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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31.12.2025 · Bancescu, Andreas Robert
Computermaus und Computer-Eingabegerätesystem
EP4671933
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 23.06.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Computermaus (1), unter anderem aufweisend ein an der Oberseite eines Gehäuses (2) angeordnetes Tastelement (6), das ausgebildet ist zu seiner Betätigung mittels eines Handballens einer Hand einer Person, welche die Computermaus (1) handhabt, wobei das Tastelement (6) zwischen einer Ruhestellung, in welcher ein dem Tastelement (6) zugeordneter elektrischer Schalter (7) der Computermaus (1) sich in einen unaktivierten Schaltzustand befindet, und einer Betätigungsstellung, in welcher der dem Tastelement (6) zugeordnete elektrische Schalter (7) sich in einen aktivierten Schaltzustand befindet, verstellbar gelagert ist, und aufweisend eine mit dem Gehäuse (2) verbundene Handauflage (8), die über dem Gehäuse (2) und dem Tastelement (6) angeordnet ist, und die einen ebenen, horizontal verlaufenden ersten Auflageabschnitt (9.1) aufweist, der zum Ablegen der Fingerabschnitte im Handbereich der proximalen Phalangen ausgebildet ist und die einen ebenen, in Richtung des Tastelements (6) abschüssig ausgerichteten zweiten Auflageabschnitt (9.2) aufweist, der zum Ablegen der Fingerabschnitte im Handbereich der Mittelhandknochen ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Computer-Eingabegerätesystem (22) mit einer solchen Computermaus (1). |
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19.11.2025 · Sommer Anlagentechnik GmbH
Verfahren zur Herstellung eines Fundaments einer Produktionsanlage, Fundamentverankerungskasten und Produktionsanlage
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Status
Angemeldet am 24.02.2021
Erteilt am 19.11.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fundaments (1) einer Produktionsanlage (2) mit wenigstens einem Fundamentverankerungskasten (3), der zur Befestigung mehrerer, aufeinander abgestimmter Anlagenkomponenten (4) der Produktionsanlage (2) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem einen derartigen Fundamentverankerungskasten (3) und eine Produktionsanlage (2) mit derartigen Fundamentverankerungskästen (3). |
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29.10.2025 · KUKA Deutschland GmbH
Verbindungsvorrichtung und Roboterarm
EP4638063
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Zusammenfassung
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08.10.2025 · KUKA Deutschland GmbH
Roboterarm mit einer Leitungsführungsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 05.02.2020
Erteilt am 08.10.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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17.09.2025 · Swisslog AG
Kommissionierarbeitsplatz und Verfahren zum Kommissionieren an einem Kommissionierarbeitsplatz
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Status
Angemeldet am 30.03.2021
Erteilt am 17.09.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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16.07.2025 · Sommer Anlagentechnik GmbH
Bodenplatten-Fundamentsystem
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Status
Angemeldet am 14.10.2022
Erteilt am 16.07.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Bodenplatten-Fundamentsystem für Produktionsanlagen mit zu fördernden Paletten (3), insbesondere eine Paletten-Umlaufanlage (1) zur Herstellung von Fertigbetonbauteilen, aufweisend eine Spaltabdeckungsvorrichtung (13), die wenigstens ein umlaufendes Abdeckmittel (15) aufweist, das an dem Spalt (14) derart geführt ist, dass ein oberhalb des Spaltes (14) verlaufender Abschnitt des Abdeckmittels (15) den Spalt (14) von oben abdeckend auf dem Boden (5) höhenverstellbar aufliegend angeordnet ist und ein unterhalb des Spaltes (14) in Rückführung befindender Abschnitt des Abdeckmittels (15) unter dem Fahrwagen (7) im Umlauf zurücklaufend geführt ist, wobei das höhenverstellbare Hubmittel (8) ausgebildet ist zum Anheben des oberhalb des Spaltes (14) verlaufenden Abschnitts des Abdeckmittels (15), um diesen vom Boden (5) weg nach oben anzuheben, so dass eine sich über diesen angehobenen Abschnitt des Abdeckmittels (15) positionierte Palette (3) auf dem oberhalb des Spaltes (14) verlaufenden Abschnitt des Abdeckmittels (15) aufliegend durch das Hubmittel (8) angehoben wird. |
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04.06.2025 · Penny Pixel, Inc.
Verfahren zum Ansteuern von Aktiv-Matrix-Displays, Zugehörige Steuervorrichtung und Computerprogrammprodukt
EP4562494
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 28.07.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Trausnitzpatent in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Volkswagen | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.