Möbel mit einer Vorrichtung zum Halten, Abbremsen oder Beschleunigen eines Bewegbaren Möbelteils

EP4384048 Art B1 21. Mai 2025

Anmelder: Paul Hettich GmbH & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4384048
Aktenzeichen
EP22762058
Anmeldetag
9. August 2022
Veröffentlichung
21. Mai 2025
Erteilung
21. Mai 2025
Rechtsraum
EP
IPC
A47B88/463A47B88/467E05B65/462
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
Paul Hettich GmbH & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Paul Hettich GmbH & Co. KG

Deutscher Hersteller von Möbelbeschlägen (Scharniere, Schubkastensysteme, Beschlagtechnik) mit Sitz in Kirchlengern.

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Kanzlei
Loesenbeck - Specht - Dantz Bielefeld, Deutschland

Loesenbeck Specht Dantz berät seit mehr als 90 Jahren vorwiegend inländische Unternehmen und zählt zu den traditionsreichsten Patentanwaltskanzleien Ostwestfalens. Von Bielefeld aus betreut sie zusätzliche Standorte in Kassel, München und Freiburg und deckt neben Patenten und Marken auch Urheber-, Medien- und Wettbewerbsrecht ab.

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