Gartenwerkzeug für Verschiedene Gartenarbeiten
Anmelder: Kojovic, Jovo 🇨🇭
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4388836
- Aktenzeichen
- EP23215010
- Anmeldetag
- 7. Dezember 2023
- Veröffentlichung
- 24. Dezember 2025
- Erteilung
- 24. Dezember 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A01B1/06A01B1/08
Abstract
Das Gartenwerkzeug weist einen Stiel (1) auf, an dessen vorderem Ende (2) eine Manschette (7) den Endbereich (8) des Stiels (1) umfasst. Daran ist ein Rundstahl (3) rechtwinklig vom Stiel (1) abstehend angeschweisst Ein um einen rechten Winkel abgekantetes Stahlblech (4) liegt mit der Innenseite (9) seines Winkels (10) an diesem Rundstahl (3) an und ist mit ihm verschweisst. So bildet das Stahlblech (4) zwei Flügel (5, 6), die je ein Trapez bilden. Der Rand des jeweiligen Flügels (5, 6), der sich zunächst dem Stiel (1) befindet, bildet die längere Grundseite a eines Trapezes, und die Seite, die sich längs des Rundstabes (3) erstreckt, bildet die Höhe h des Trapezes, während die am äusseren Ende des Rundstahls (3) liegende Seite die kürzere Seite c des Trapezes bildet. Die längere Grundseite a des Trapezes ist kürzer ausgeführt als die Höhe h des Trapezes ist und die kürzere Grundseite c misst höchstens 25% der längeren Grundseite a.
Anmelder
- Firma
- Kojovic, Jovo
- Land
- 🇨🇭 Schweiz
Fachgebiete
Felber & Partner AG mit Sitz in Zürich, spezialisiert auf Patente, Marken und Designs. Vertritt Mandanten vor dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum, dem Europäischen Patentamt sowie der WIPO in Genf; Mandanten reichen von KMU bis Hochschulen und privaten Erfindern.