Felber, Josef
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Patente
398 gesamt| Patent | |||
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02.09.2026 · Kull, Willi
Kabel-Klammer
Elektrische Energietechnik
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Zusammenfassung
Diese Kabel-Klammer dient zum Bündeln und Zusammenklemmen von Ladekabeln, Netzkabeln, Schnüren, Seilen, Schläuchen, Wollesträngen, Schweissdrähten, Drahtbündeln, Röhrchen oder Trinkhalmen. Sie besteht aus zwei über ein Scharnier (1, 2) miteinander verbundenen, zueinander hin gekrümmten Klammerschenkeln (3, 4), die ineinander schwenkbar sind. Mindestens ein Zugband (5, 6) oder mindestens eine Zugfeder zwischen den Aussenseiten der beiden Klammerschenkel (3, 4) ist so angeordnet, dass das Auf- und Zuschwenken der Klammerschenkel (3, 4) über einen Totpunkt erfolgt. Damit werden die Klammerschenkel (3, 4) sowohl im geöffneten wie auch im ineinander geschwenkten Zustand jenseits des Totpunktes mit Klemmkraft in der jeweiligen Position festgehalten und umschliessen ein eingelegtes Bündel. |
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28.01.2026 · Hexagon Purus North America H…
Druckverwaltungssystem
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Zusammenfassung
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24.12.2025 · Kojovic, Jovo
Gartenwerkzeug für Verschiedene Gartenarbeiten
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2023
Erteilt am 24.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Das Gartenwerkzeug weist einen Stiel (1) auf, an dessen vorderem Ende (2) eine Manschette (7) den Endbereich (8) des Stiels (1) umfasst. Daran ist ein Rundstahl (3) rechtwinklig vom Stiel (1) abstehend angeschweisst Ein um einen rechten Winkel abgekantetes Stahlblech (4) liegt mit der Innenseite (9) seines Winkels (10) an diesem Rundstahl (3) an und ist mit ihm verschweisst. So bildet das Stahlblech (4) zwei Flügel (5, 6), die je ein Trapez bilden. Der Rand des jeweiligen Flügels (5, 6), der sich zunächst dem Stiel (1) befindet, bildet die längere Grundseite a eines Trapezes, und die Seite, die sich längs des Rundstabes (3) erstreckt, bildet die Höhe h des Trapezes, während die am äusseren Ende des Rundstahls (3) liegende Seite die kürzere Seite c des Trapezes bildet. Die längere Grundseite a des Trapezes ist kürzer ausgeführt als die Höhe h des Trapezes ist und die kürzere Grundseite c misst höchstens 25% der längeren Grundseite a. |
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10.12.2025 · IPGATE AG
Hydrauliksystem mit mindestens Zwei Hydraulischen Kreisen und Zwei Druckversorgungseinrichtungen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
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26.11.2025 · Epikur International AG
Trinkkur-Getränk aus Drei Komponenten für den Aufbau, die Förderung und den Erhalt der Darmgesundheit
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Zusammenfassung
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19.11.2025 · IPGATE AG
Redundantes Bremssystem mit einer Druckversorgung für E- Fahrzeuge und Fahrzeuge mit Autonomem Fahren der Stufe 3 (had) Bis Stufe 4 (fad)
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 20.12.2019
Erteilt am 19.11.2025
Vertretung
DTS Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · München
Zusammenfassung
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12.11.2025 · LEFT AG
Verfahren und Einrichtung zur Abscheidung von Feststoffen hinter einem Siphon eines Wasserklosetts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 15.11.2022
Erteilt am 12.11.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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12.11.2025 · ISLIKER, Roman
Packung zum Erzeugen von Eisportionen im Tiefkühlfach eines Kühlschranks
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
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05.11.2025 · Yves Swiss AG
Stift mit Lack-Tauschpatrone oder -Flasche für einen Nagel-Lack, einen Pinsel zum Auftragen und einer Led zum Aushärten des Nagel-Lacks
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Zusammenfassung
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22.10.2025 · HIMTEC AG
Gerät zum Strecken des Rückens
Medizintechnik & Gesundheit
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Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Felber, Josef in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. SIG Technology | 13 |
| 2. Inventio | 6 |
| 3. Nestlé | 1 |
| 4. PAUL Scherrer Institut | 1 |
| 5. Politecnico di Milano | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.