Felber, Josef
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Patente
397 gesamt| Patent | |||
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28.01.2026 · Hexagon Purus North America H…
Druckverwaltungssystem
EP4685385
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Zusammenfassung
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24.12.2025 · Kojovic, Jovo
Gartenwerkzeug für Verschiedene Gartenarbeiten
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Status
Angemeldet am 07.12.2023
Erteilt am 24.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Das Gartenwerkzeug weist einen Stiel (1) auf, an dessen vorderem Ende (2) eine Manschette (7) den Endbereich (8) des Stiels (1) umfasst. Daran ist ein Rundstahl (3) rechtwinklig vom Stiel (1) abstehend angeschweisst Ein um einen rechten Winkel abgekantetes Stahlblech (4) liegt mit der Innenseite (9) seines Winkels (10) an diesem Rundstahl (3) an und ist mit ihm verschweisst. So bildet das Stahlblech (4) zwei Flügel (5, 6), die je ein Trapez bilden. Der Rand des jeweiligen Flügels (5, 6), der sich zunächst dem Stiel (1) befindet, bildet die längere Grundseite a eines Trapezes, und die Seite, die sich längs des Rundstabes (3) erstreckt, bildet die Höhe h des Trapezes, während die am äusseren Ende des Rundstahls (3) liegende Seite die kürzere Seite c des Trapezes bildet. Die längere Grundseite a des Trapezes ist kürzer ausgeführt als die Höhe h des Trapezes ist und die kürzere Grundseite c misst höchstens 25% der längeren Grundseite a. |
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10.12.2025 · IPGATE AG
Hydrauliksystem mit mindestens Zwei Hydraulischen Kreisen und Zwei Druckversorgungseinrichtungen
EP4610121
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
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26.11.2025 · Epikur International AG
Trinkkur-Getränk aus Drei Komponenten für den Aufbau, die Förderung und den Erhalt der Darmgesundheit
EP4651735
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Zusammenfassung
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19.11.2025 · IPGATE AG
Redundantes Bremssystem mit einer Druckversorgung für E- Fahrzeuge und Fahrzeuge mit Autonomem Fahren der Stufe 3 (had) Bis Stufe 4 (fad)
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Status
Angemeldet am 20.12.2019
Erteilt am 19.11.2025
Vertretung
DTS Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · München
Zusammenfassung
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12.11.2025 · LEFT AG
Verfahren und Einrichtung zur Abscheidung von Feststoffen hinter einem Siphon eines Wasserklosetts
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Status
Angemeldet am 15.11.2022
Erteilt am 12.11.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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12.11.2025 · ISLIKER, Roman
Packung zum Erzeugen von Eisportionen im Tiefkühlfach eines Kühlschranks
EP4646563
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
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05.11.2025 · Yves Swiss AG
Stift mit Lack-Tauschpatrone oder -Flasche für einen Nagel-Lack, einen Pinsel zum Auftragen und einer Led zum Aushärten des Nagel-Lacks
EP4642293
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Zusammenfassung
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22.10.2025 · HIMTEC AG
Gerät zum Strecken des Rückens
EP4633572
Medizintechnik & Gesundheit
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Zusammenfassung
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08.10.2025 · EnergieLink GmbH
Gegen Bruch Verstärkter Verbrennungs-Stufenrost mit Roststufen aus Miteinander Verspannten Roststäben oder Rostblöcken
EP4571186
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
Der gegen Bruch verstärkte Verbrennungs-Stufenrost mit Roststufen besteht aus miteinander verspannten Roststäben oder Rostblöcken (2). Diese weisen auf ihrer Unterseite längs ihrer Seiten nach unten ragende Verstärkungsrippen (9) oder Laschen auf. Durch diese Rippen (9) führen Bohrungen oder es sind Laschen mit Bohrungen vorhanden, durch welche die Spannschrauben (7) führen, sodass die Roststäbe oder Rostblöcke (2) miteinander verspannt werden können. Für die Verstärkungen gegen Bruch sind mindestens auf einer inneren Seite einer Rippe (9) oder Lasche Verstärkungs-Teile (3) aus Metallblech oder Guss mit beidenends Bohrungen an die Rippe (9) oder Lasche angelegt ist und mit derselben mittels Verschraubungen mit der Rippe (9) oder Lasche eines benachbarten Roststabes oder Rostblockes (2) verspannt. Alternativ können die Verstärkungs-Teile (3) aus Metallblech oder Guss auch an die inneren Seiten der Rippen (9) oder Laschen angeschweisst sein. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Felber, Josef in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Inventio | 6 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.