Druckmembraneinheit
Anmelder: FASS-FRISCH GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4425296
- Aktenzeichen
- EP23159920
- Anmeldetag
- 3. März 2023
- Veröffentlichung
- 25. Februar 2026
- Erteilung
- 25. Februar 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- G05D16/06
Abstract
Die vorliegende Erfindung stellt ein Druckmembraneinheit (20) mit einem Ventilgehäuse (13) bereit, das mit einem Gehäusedeckel (10) verbunden ist und eine Druckkammer (13.2) und eine Ventilkammer (13.0) aufweist, die durch eine Passage (13.1) verbunden sind, die mittels eines in der Druckkammer (13.2) angeordneten federbelasteten Ventilkopfs (6.1) abdichtbar ist. Dabei weist die Druckmembraneinheit (20) eine Membran (11), die die Ventilkammer (13.0) begrenzt und von einer Entlüftungskammer (10.0) trennt, die von der Membran (11) und dem Gehäusedeckel (10) begrenzt wird, einen Membranstößel (8), der die Membran (11) durchdringt und damit gekoppelt ist, und eine Membranfeder (7) auf, die in der Entlüftungskammer (10.0) angeordnet ist und die Membran (11) gegen die Ventilkammer (13.0) vorspannt. Die Druckmembraneinheit (20) weist eine Sicherheitseinrichtung auf, die zur Begrenzung eines Drucks in der Ventilkammer (13.0) auf einen Arbeitsdruckbereich unterhalb eines vorbestimmten Grenzdrucks ausgebildet ist und zumindest eine Entlüftungsbohrung (10.4) in dem Gehäusedeckel (10) aufweist. Dabei ist die Kopplung der Membran (11) mit dem Membranstößel (8) lösbar, wobei die lösbare Kopplung der Membran (11) mit dem Membranstößel (8) die Sicherheitseinrichtung zur Begrenzung des Drucks in der Ventilkammer (13.0) bereitstellt. Durch die Membranfeder (7) wird der Grenzdruck bestimmt, bei dem die Membran (11) von dem Membranstößel (8) gelöst ist, wobei durch die von dem Membranstößel (8) gelöste Membran (11) eine fluidische Verbindung der Ventilkammer (13.0) mit der Entlüftungskammer (10.0) und der zumindest einen Entlüftungsbohrung (10.4) bereitgestellt wird.
Anmelder
- Firma
- FASS-FRISCH GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
Vertreten von
-
mepat Patentanwälte
mepat Patentanwälte · Karlsruhe