mepat Patentanwälte
Über die Kanzlei
mepat Patentanwälte wurde 2005 in Karlsruhe gegründet, im Zentrum einer der innovativsten Technologieregionen Deutschlands, und hat seither einen zweiten Standort im badischen Kenzingen aufgebaut. Die Namensgeberinnen Dr. Claudia Mehl-Mikus und Dr. Stefanie Drobnik sind zusätzlich nach österreichischem Patentrecht zugelassen und beraten dadurch auch grenzüberschreitend Mandanten in Österreich. Als Mitglied der FICPI, der internationalen Vereinigung der Patentanwälte, ist die Kanzlei zudem international vernetzt und deckt neben dem Patentschutz auch Arbeitnehmererfinderrecht ab, ein Feld, das viele kleinere Kanzleien nicht anbieten.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
2Aktuelle Patente
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19.08.2026 · Zürcher Holding GmbH
Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung eines Mineralischen und Gesteinsartigen Ausgangsmaterials
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Aufbereitung eines Ausgangsmaterials (4), das zumindest eine mineralische und/oder gesteinsartige Kornfraktion aufweist, bereit, sowie eine dafür geeignete Vorrichtung. Das Verfahren umfasst die Schritte- Vorbehandeln (V) des Ausgangsmaterials (4) zumindest durch mechanisches und/oder nassmechanisches Reinigen des Ausgangsmaterials (4) unter Abtrennen zumindest einer Abfallfraktion (6), dabei- Erhalten zumindest einer vorgereinigten mineralischen, gesteinsartigen Kornfraktion (5) mit Schadanhaftungen aus chemischen Verbindungen, die an Oberflächen der Kornfraktion (5) gebunden und/oder in Reinigungsmedien schlecht löslich sind und sich daher durch das mechanische und/oder nassmechanische Reinigen nicht entfernen lassen. Weiter erfolgt thermisch Reinigen (T<sub>1</sub>) der vorgereinigten Kornfraktion (5) unter Zufuhr von Luft oder Sauerstoff bei einer Temperatur im Bereich von 200 bis 800 °C, und Entfernen der Schadanhaftungen chemischer Verbindungen von den Oberflächen der Kornfraktion (5) durch Zersetzung und/oder Verbrennung: Dabei bleibt das Korngefüge der Kornfraktion (5) unverändert. Es wird eine thermisch gereinigte mineralische, gesteinsartige Kornfraktion (7) erhalten, die zur Wiederverwendung geeignet ist. |
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12.08.2026 · Ehringfeld, Johann
Vorrichtung und Verfahren zum Abtrennen und Fraktionieren von Materialien von Baustoffen, die Mehrere Schichten Unterschiedlicher Materialien Aufweisen
Verfahrens- & Trenntechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Abtrennen und Fraktionieren von Materialien von Baustoffen bereit, die mehrere Schichten unterschiedlicher Materialien aufweisen. Die Vorrichtung (1) weist eine Fräsvorrichtung (10) mit verstellbarer Frästiefe, eine Auffangvorrichtung (3), eine Saugvorrichtung (4) und eine Mehrzahl flexibler Röhrenelemente (5) auf, durch die die Fräsvorrichtung (10) mit der Auffangvorrichtung (3) und der Saugvorrichtung (4) verbunden ist. Ferner weist die Vorrichtung (1) zumindest eine weitere Auffangvorrichtung (3) und eine Materialweiche (2) mit einem Einlass (21) und zumindest zwei Auslässen (22) auf, wobei der Einlass (21) mit der Fräsvorrichtung (10) über ein Röhrenelement (5) verbunden ist und durch ein Schwenkelement (23) selektiv mit jeweils einem der Auslässe (22) in Verbindung bringbar ist. Dabei ist jeder Auslass (22) über jeweils ein Röhrenelement (5) mit jeweils einer der zumindest zwei Auffangvorrichtungen (3) verbunden, und jede Auffangvorrichtung (3) ist über ein Röhrenelement (5) mit der Saugvorrichtung (4) verbunden. |
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29.07.2026 · Karlsruher Institut für Techn…
Blendenanordnung und Herstellungsverfahren dafür
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung stellt eine Blendenanordnung (20) und ein Herstellungsverfahren dafür bereit. Die Blendenanordnung (20) weist eine Mehrzahl Partien aus je einer Aktuatorschicht (12') als Dünnschicht aus einem thermisch aktiven Material und zumindest ein Trägersubstratelement (11) aufweist. Dabei weist jede Partie mit der Aktuatorschicht (12') einen ersten Abschnitt (A1) auf, der mit dem zumindest einen Trägersubstratelement (11) fest verbunden ist, und weist zumindest einen zweiten Abschnitt (A2) auf, der sich von dem zumindest einen ersten Abschnitt (A1) schwenkbar weg erstreckt und wobei eine Schwenkbewegung des zumindest einen zweiten Abschnitts (A2) durch eine Temperaturänderung auslösbar ist. |
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24.06.2026 · FUCHS SE
Herstellung von Glycerinnanokapseln und deren Verwendung als Additiv in einem Hydrophoben Schmiermittel
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Zusammenfassung
The invention herein disclosed refers to a method for preparation of glycerol nanocapsules (GNCs), adapted as an additive in a hydrophobic lubricant for improving lubricity in a tribological system, further to a glycerol nanocapsule (GNC) and finally to the respective use. The method comprises the steps of providing a continuous phase comprising at least a polyalphaolefin (PAO) and a dispersed phase comprising at least glycerol (GLY), of - mixing the continuous phase and the dispersed phase and performing high-pressure homogenization with a microfluidizer resulting in a minielmulsion comprising glycerol nanodroplets (GNPs). Further, adding a diisocyanate crosslinking agent (TDI) to the miniemulsion is comprised, leading to a polymerization reaction of the diisocyanate crosslinking agent (TDI) and glycerol (GLY) at the interfaces of the glycerol nanodroplets (GNPs) dispersed in the polyalphaolefin (PAO), resulting in formation of crosslinked glycerol-based polyurethan shells encapsulating a core of unreacted glycerol (GLY). Thereby glycerol nanocapsules (GNCs) are obtained, comprising a core of unreacted glycerol (GLY) encapsulated in a crosslinked glycerol-based polyurethan shell. |
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10.06.2026 · Ema Indutec GmbH
Umrichterverbund und Verfahren zur Bereitstellung Synchronisierter Ausgangsspannungen mit Einstellbaren Phasenverschiebungen
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung stellt einen Umrichterverbund (1), ausgebildet zur Bereitstellung einer Mehrzahl synchronisierter Ausgangsspannungen (221, 222, 223, 224) mit einstellbaren Phasenverschiebungen, dessen Verwendung und ein Verfahren zur Bereitstellung einer Mehrzahl synchronisierter Ausgangsspannungen bereit. Der Umrichterverbund (1) weist dazu eine Takteinheit (10), die dazu ausgebildet ist, einen Referenztakt (110) bereitzustellen, und zumindest zwei Ausgangsumrichter (21, 22, 23, 24) auf. Letztere sind mit der Takteinheit (10) verbunden und dazu ausgebildet, eine auf den Referenztakt (110) synchronisierte Ausgangsspannung (221, 222, 223, 224) mit einer auf den Referenztakt (110) bezogenen Phasenverschiebung (Δφ) zu generieren, die für jeden der zumindest zwei Ausgangsumrichter (21, 22, 23, 24) vorgebbar ist. |
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25.02.2026 · FASS-FRISCH GmbH
Druckmembraneinheit
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung stellt ein Druckmembraneinheit (20) mit einem Ventilgehäuse (13) bereit, das mit einem Gehäusedeckel (10) verbunden ist und eine Druckkammer (13.2) und eine Ventilkammer (13.0) aufweist, die durch eine Passage (13.1) verbunden sind, die mittels eines in der Druckkammer (13.2) angeordneten federbelasteten Ventilkopfs (6.1) abdichtbar ist. Dabei weist die Druckmembraneinheit (20) eine Membran (11), die die Ventilkammer (13.0) begrenzt und von einer Entlüftungskammer (10.0) trennt, die von der Membran (11) und dem Gehäusedeckel (10) begrenzt wird, einen Membranstößel (8), der die Membran (11) durchdringt und damit gekoppelt ist, und eine Membranfeder (7) auf, die in der Entlüftungskammer (10.0) angeordnet ist und die Membran (11) gegen die Ventilkammer (13.0) vorspannt. Die Druckmembraneinheit (20) weist eine Sicherheitseinrichtung auf, die zur Begrenzung eines Drucks in der Ventilkammer (13.0) auf einen Arbeitsdruckbereich unterhalb eines vorbestimmten Grenzdrucks ausgebildet ist und zumindest eine Entlüftungsbohrung (10.4) in dem Gehäusedeckel (10) aufweist. Dabei ist die Kopplung der Membran (11) mit dem Membranstößel (8) lösbar, wobei die lösbare Kopplung der Membran (11) mit dem Membranstößel (8) die Sicherheitseinrichtung zur Begrenzung des Drucks in der Ventilkammer (13.0) bereitstellt. Durch die Membranfeder (7) wird der Grenzdruck bestimmt, bei dem die Membran (11) von dem Membranstößel (8) gelöst ist, wobei durch die von dem Membranstößel (8) gelöste Membran (11) eine fluidische Verbindung der Ventilkammer (13.0) mit der Entlüftungskammer (10.0) und der zumindest einen Entlüftungsbohrung (10.4) bereitgestellt wird. |
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25.02.2026 · Systec & Solutions GmbH
Modular Erweiterbare Mobile Arbeitsstation
Software & Datenverarbeitung
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04.02.2026 · FASS-FRISCH GmbH
Versenkbarer Zapfhahn und Getränkebehälter mit einem Versenkbaren Zapfhahn
Verpackungs- & Fördertechnik
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24.12.2025 · Schütz GmbH Messtechnik
Vehicle-mounted photoacoustic sensor for measuring methane
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung stellt eine fahrbare Gasmessvorrichtung (1) bereit, die ausgebildet ist zur Messung von Methan in befahrbarem Gelände. Sie umfasst ein Gasmessfahrzeug (20) mit einer Photoakustik basierten Gasmesseinrichtung (2), wobei die Photoakustik basierte Gasmesseinrichtung (2) eine photoakustische Messzelle (10) aufweist, die in einer Schwingungsdämpfungsvorrichtung gelagert ist. Die Gasmesseinrichtung (2) weist zumindest eine Pumpe (11) auf die mit einer Ansaugleitung (3) und einer Auslassleitung (5) verbunden ist. Die photoakustische Messzelle (10) weist einen Schallaufnehmer (13) auf, der dazu ausgebildet ist, ausschließlich eine von dem in die photoakustische Messzelle (10) einströmenden und darin mittels einer Lichtemissionseinheit (9) angeregten Methan emittierte akustische Frequenz zu erfassen. Der Schallaufnehmer (13) ist mit einer Datenverarbeitungsvorrichtung operativ gekoppelt, um die erfasste Frequenz zu verarbeiten. |
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24.12.2025 · Zürcher Holding GmbH
Vorrichtung und Verfahren zum Waschen einer Vorgereinigten Aushubmasse
Verfahrens- & Trenntechnik
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die mepat Patentanwälte in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Karl Storz | 4 |
| 2. Karlsruher Institut für Technologie | 2 |
| 3. Max-Planck-Gesellschaft | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.