Reinigungsvorrichtung für Glatte Oberflächen
Anmelder: Pohlmann, Ulrich 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4491075
- Aktenzeichen
- EP24186128
- Anmeldetag
- 2. Juli 2024
- Veröffentlichung
- 15. Januar 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47L1/08A47L13/17
Abstract
Es wird eine Reinigungsvorrichtung für glatte Oberflächen beschrieben, aufweisend einen Hauptkörper (10), von dem mindestens eine Seite mit einer Reinigungsoberfläche (11) ausgebildet ist, sowie ein in dem Hauptkörper (10) angeordnetes Flüssigkeitsreservoir (20), an dessen erstem Ende (21) ein bezüglich des Hauptkörpers (10) vorstehender Sprühkopf (23) angeordnet ist. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungsvorrichtung bereitzustellen, die während der Benutzung das Risiko einer Kollision des Sprühkopfes (23) mit der zu reinigenden Oberfläche wirksam verringert. Erfindungsgemäß verläuft das Flüssigkeitsreservoir (20) durch den Hauptkörper (10) und ist von einem dem ersten Ende (21) gegenüberliegenden, zweiten Ende (22) zugänglich.
Anmelder
- Firma
- Pohlmann, Ulrich
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
Bischof & Partner, Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Münster, spezialisiert auf Markenrecht und gewerblichen Rechtsschutz. Vertritt Mandanten vor dem Europäischen Patentamt in München und Den Haag sowie vor dem EUIPO in Alicante, unter anderem bei Widerspruchs- und Löschungsverfahren.