Bischof & Partner
Über die Kanzlei
Bischof & Partner ist eine Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Münster, die auf Markenrecht und gewerblichen Rechtsschutz spezialisiert ist. Die Partnerschaftsgesellschaft vertritt Mandanten unter anderem vor dem Europäischen Patentamt in München und Den Haag sowie vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum in Alicante. Die Kanzlei berät zu Markenanmeldungen, Widerspruchs- und Löschungsverfahren sowie verwandten Rechtsfragen.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
63 gesamt| Patent | |||
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21.01.2026 · Torunskie Zaklady Materialow …
Verfahren zur Herstellung eines Räumlichen Chrurischen Netzes
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Status
Angemeldet am 08.09.2022
Erteilt am 21.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines räumlichen chirurgischen Netzes aus einem nicht resorbierbaren, flexiblen Material. Gemäß Erfindung wird ein chirurgisches Netz auf eine gekrümmte, der menschlichen Leistengegend entsprechende Musterform gelegt, welche folgende Teilflächen umfasst: - eine toroidale Oberfläche (2), - eine zylindrische Oberfläche (4), - eine kugelige Oberfläche (3) und - eine ebene Oberfläche (1), - wobei die zylindrische Oberfläche (4) eine Mulde (9) bildet. |
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31.12.2025 · Dassault Systèmes Americas Corp.
Analytische Gibbs-Duhem-Korrektur für Quasi-Chemische Modelle mit Zusammensetzungsabhängigen Wechselwirkungen
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Zusammenfassung
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19.03.2025 · Fleck GmbH
Winkelablauf für Flachdächer mit einer über die Dachfläche Ragenden Umfassung
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Status
Angemeldet am 27.10.2022
Erteilt am 19.03.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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15.01.2025 · Pohlmann, Ulrich
Reinigungsvorrichtung für Glatte Oberflächen
EP4491075
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Zusammenfassung
Es wird eine Reinigungsvorrichtung für glatte Oberflächen beschrieben, aufweisend einen Hauptkörper (10), von dem mindestens eine Seite mit einer Reinigungsoberfläche (11) ausgebildet ist, sowie ein in dem Hauptkörper (10) angeordnetes Flüssigkeitsreservoir (20), an dessen erstem Ende (21) ein bezüglich des Hauptkörpers (10) vorstehender Sprühkopf (23) angeordnet ist. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungsvorrichtung bereitzustellen, die während der Benutzung das Risiko einer Kollision des Sprühkopfes (23) mit der zu reinigenden Oberfläche wirksam verringert. Erfindungsgemäß verläuft das Flüssigkeitsreservoir (20) durch den Hauptkörper (10) und ist von einem dem ersten Ende (21) gegenüberliegenden, zweiten Ende (22) zugänglich. |
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14.08.2024 · Pohlmann, Ulrich
Reinigungstuch/ -Pad
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Status
Angemeldet am 06.12.2018
Erteilt am 14.08.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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17.07.2024 · Ahauser Gummiwalzen Lammers G…
Verbundwalze mit Kavität
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Zusammenfassung
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15.05.2024 · Pohlmann, Ulrich
Faltbares Reinigungstuch
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Status
Angemeldet am 26.04.2018
Erteilt am 15.05.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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21.02.2024 · DS Refining B.V.
Verfahren für die Behandlung von Gülle, Mist und Gärresten
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Status
Angemeldet am 25.03.2020
Erteilt am 21.02.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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18.10.2023 · Pohlmann, Ulrich
Reinigungsutensil
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Status
Angemeldet am 05.09.2018
Erteilt am 18.10.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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05.04.2023 · Rheinzink GmbH & Co. KG
Firstkonstruktion
EP4159949
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.