Selbstdichtender Ventilanschluss für Druckbehälter

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4575303

Aktenzeichen

EP23218745

Anmeldetag

20. Dezember 2023

Veröffentlichung

25. Juni 2025

Rechtsraum

EP

IPC

F17C13/04

Abstract

Ein Druckbehälter 1 umfasst einen Innenbehälter 2 mit einer Innen- und Außenseite (2i, 2a) aus einem unter Druck zumindest teilweise plastisch verformbaren Innenbehältermaterial zur Bereitstellung eines Speichervolumens SV im Druckbehälter, eine auf den Innenbehälter zu dessen Verstärkung aufgebrachte Außenschicht 3, und ein auf dem Innenbehälter angeordnetes Ventilanschlussstück 4 mit hohlförmigen Dichteinsatz 41 und Außenstück 42 zur Aufnahme eines Ventils und zur Abdichtung des Speichervolumens gegenüber dem Innenbehälter, der zum Anschließen des Ventilanschlussstücks eine zylinderförmig aus der Außenseite hervorragende zum Speichervolumen hin innen offene Auswölbung 23 mit einer Zylinderachse ZA umfasst, wobei der hohlförmige Dichteinsatz an einer Innenseite 23i der Auswölbung und das Außenstück auf einer Außenseite 23a der Auswölbung positioniert ist und auf seiner zur Auswölbung ausgerichteten Seite eine geeignet geformte Nut 421 mit einer dem Speichervolumen zugewandten ersten Kante 421a und einer in entgegengesetzter Richtung vorhandenen zweiten Kante 421b zur Aufnahme eines Dichtungsrings 6 aufweist, wobei die Nut und der Dichtungsring so dimensioniert sind und das Innenbehältermaterial dazu vorgesehen ist, unter einem mechanisch aufgebauten Druck aufgrund seiner plastischen Verformbarkeit zumindest in beiden Lücken (L1, L2) zwischen Dichtungsring und erster sowie zweiter Kante hineinragende erste und zweite Dichtungswülste (24a, 24b) auszubilden.

Anmelder

Firma

NPROXX B.V.

Land

🇳🇱 Niederlande

Fachgebiete