Heuking Kühn Lüer Wojtek PartGmbB
Über die Kanzlei
Wirtschaftskanzlei mit Hauptsitz in Düsseldorf und weiteren Standorten in Berlin, Chemnitz, Köln, Frankfurt am Main, Hamburg, München und Stuttgart. Das Patentrechtsteam berät und vertritt Mandanten in Patentstreitigkeiten sowie beim Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor deutschen Gerichten, dem Europäischen Patentamt und dem DPMA.
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Standorte
1Aktuelle Patente
60 gesamt| Patent | |||
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29.04.2026 · NPROXX B.V.
Füllsystem für einen Druckbehälter und Verfahren zum Betreiben des Füllsystems
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Füllsystem für einen Druckbehälter und ein Verfahren zur Limitierung einer Füllrate eines Druckbehälters, insbesondere für die Befüllung eines Hochdruckbehälters für ein Gas. Ein erfindungsgemäßes Füllsystem (100) zum Befüllen eines Hochdruckbehälters (4) mit einem Fluid mit einer variablen Füllrate, wobei der Hochdruckbehälter (4) insbesondere ein Hochdruckbehälter (4) für die Speicherung eines Gases mit einem Innenbehälter und einer den Innenbehälter umschließenden Verstärkungsschicht ist, in Abhängigkeit eines in dem Hochdruckbehälter (4) herrschenden Innendrucks p<sub>i,H</sub>, mit einer über ein befüllseitiges Magnetventil (1) absperrbaren Hauptleitung (2) weist eine Hauptleitung (2) mit einem Hauptleitungsbypass (5) mit einer Fülldruckreduktionsvorrichtung (6) zur Reduktion des Fülldrucks auf, wobei der Hauptleitungsbypass (5) in Strömungsrichtung x des Fluids beim Befüllen des Hochdruckbehälters (4) gesehen vor dem befüllseitigen Magnetventil (1) von der Hauptleitung (2) abzweigt. Weiter weist das erfindungsgemäße Füllsystem (100) eine Innendruckbestimmungsvorrichtung (10) und eine Steuergerät (11) auf, wobei die Steuergerät (11) dazu eingerichtet ist, einen Innendruckwert p<sub>i,H</sub> von der Innendruckbestimmungsvorrichtung (10) zu empfangen und mit einem vorgegebenen ersten Schwellwert p<sub>Schwell,1</sub> und einem vorgegebenen zweiten Schwellwert p<sub>Schwell,2</sub> zu vergleichen, wobei die Steuergerät (11) weiter dazu eingerichtet ist, das befüllseitige Magnetventil (1) zu öffnen, sofern der Innendruck p<sub>i,H</sub> in dem Hochdruckbehälter (4) mindestens dem vorgegebenen ersten Schwellwert p<sub>Schwell,1</sub> entspricht und das befüllseitige Magnetventil (1) zu schließen, sofern der Innendruck p<sub>i,H</sub> in dem Hochdruckbehälter (4) unter dem vorgegebenen zweiten Schwellwert p<sub>Schwell,2</sub> liegt. |
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11.02.2026 · Factor2Energy GmbH
System zur Umwandlung von Thermischer Energie in Mechanische Energie
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Zusammenfassung
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28.01.2026 · Pawelka, Marcella
Vorrichtung, System und Verfahren zur Überdeckung von Steckdosen
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Zusammenfassung
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07.01.2026 · Formaster S.A.
Ventiladapter für Wasserbehandlungssysteme
Verfahrens- & Trenntechnik
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Zusammenfassung
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10.09.2025 · Deutsches Zentrum für Luft- u…
Vorrichtung zur Unterbrechung eines Elektrischen Kreises
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 18.12.2020
Erteilt am 10.09.2025
Vertretung
Heuking Kühn Lüer Wojtek PartGmbB · Düsseldorf
FARAGO Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
Zusammenfassung
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30.07.2025 · NPROXX B.V.
Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters und Druckbehälter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2019
Erteilt am 30.07.2025
Vertretung
Heuking Kühn Lüer Wojtek PartGmbB · Düsseldorf
FARAGO Patentanwälte · München
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters sowie einen entsprechenden Druckbehälter. Die Erfindung schlägt ein Herstellverfahren für einen Druckbehälter vor, wobei zunächst ein Druckbehälterrohling, aufweisend zumindest einen Liner und ein mit ihm wirkverbundenes zylindrisches Rohr, hergestellt wird und anschließend der Druckgehälterrohling beispielsweise mit einem Faserverbundmaterial überwickelt wird. |
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25.06.2025 · NPROXX B.V.
Selbstdichtender Ventilanschluss für Druckbehälter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Zusammenfassung
Ein Druckbehälter 1 umfasst einen Innenbehälter 2 mit einer Innen- und Außenseite (2i, 2a) aus einem unter Druck zumindest teilweise plastisch verformbaren Innenbehältermaterial zur Bereitstellung eines Speichervolumens SV im Druckbehälter, eine auf den Innenbehälter zu dessen Verstärkung aufgebrachte Außenschicht 3, und ein auf dem Innenbehälter angeordnetes Ventilanschlussstück 4 mit hohlförmigen Dichteinsatz 41 und Außenstück 42 zur Aufnahme eines Ventils und zur Abdichtung des Speichervolumens gegenüber dem Innenbehälter, der zum Anschließen des Ventilanschlussstücks eine zylinderförmig aus der Außenseite hervorragende zum Speichervolumen hin innen offene Auswölbung 23 mit einer Zylinderachse ZA umfasst, wobei der hohlförmige Dichteinsatz an einer Innenseite 23i der Auswölbung und das Außenstück auf einer Außenseite 23a der Auswölbung positioniert ist und auf seiner zur Auswölbung ausgerichteten Seite eine geeignet geformte Nut 421 mit einer dem Speichervolumen zugewandten ersten Kante 421a und einer in entgegengesetzter Richtung vorhandenen zweiten Kante 421b zur Aufnahme eines Dichtungsrings 6 aufweist, wobei die Nut und der Dichtungsring so dimensioniert sind und das Innenbehältermaterial dazu vorgesehen ist, unter einem mechanisch aufgebauten Druck aufgrund seiner plastischen Verformbarkeit zumindest in beiden Lücken (L1, L2) zwischen Dichtungsring und erster sowie zweiter Kante hineinragende erste und zweite Dichtungswülste (24a, 24b) auszubilden. |
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11.06.2025 · NPROXX B.V.
Faserverstärkter Druckbehälter
Kunststoff- & Polymertechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 03.04.2017
Erteilt am 11.06.2025
Vertretung
Heuking Kühn Lüer Wojtek PartGmbB · Düsseldorf
Jostarndt Patentanwalts-AG · Aachen
Zusammenfassung
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11.06.2025 · Xuzhou Hongwei Intelligence T…
Wirbelspleissdüse
Verpackungs- & Fördertechnik
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Zusammenfassung
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21.05.2025 · Overum Industries AB
Steuerung für einen Pflug, Pflugsystem und Zugehörige Verfahren
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Heuking Kühn Lüer Wojtek PartGmbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt | 4 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.