Faltgerät
Anmelder: FillMatic Polsterindustriemaschinen GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4603402
- Aktenzeichen
- EP24157797
- Anmeldetag
- 15. Februar 2024
- Veröffentlichung
- 20. August 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B65B63/04B65B35/24B65B59/00
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Faltgerät (1) für Matratzen mit ersten und zweiten jeweils im Wesentlichen rechteckigen Bändern (2, 3), die getrennt und aneinander angrenzend sind zur Bildung einer gemeinsamen Ebene als Auflage für Matratzen, einer zur Ebene im Wesentlichen senkrecht beweglichen Hubleiste (6) zwischen den ersten und zweiten rechteckigen Bändern (2, 3), einem mobilen Niederhalter (9), der über das erste Band (2) und eine darauf liegende Matratze beweglich ist, und eine Positionierleiste (11), die über dieses erste Band (2) beweglich ist zum Positionieren einer darauf liegenden Matratze über die ersten und zweiten Bänder (2, 3) und die Hubleiste (6). Das zweite Band (3) ist schwenkbar an der Hubleiste (6) montiert zum Falten und Komprimieren einer von der Positionierleiste (11) positionierten und vom Niederhalter (9) fixierten Matratze auf dem ersten Band (2).
Anmelder
- Firma
- FillMatic Polsterindustriemaschinen GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
Patentanwaltskanzlei Dipl.-Ing. R. Schmid, LL.M. in Zornheim, bietet Anmeldung und Vertretung von Patenten, Marken und Mustern in Deutschland, Europa und weltweit. Rudolf Schmid ist zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt.