Schmid, Rudolf
Patentanwaltskanzlei Dipl.-Ing. R. Schmid, LL.M.
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Patente
96 gesamt| Patent | |||
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20.08.2025 · FillMatic Polsterindustriemas…
Faltgerät
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Faltgerät (1) für Matratzen mit ersten und zweiten jeweils im Wesentlichen rechteckigen Bändern (2, 3), die getrennt und aneinander angrenzend sind zur Bildung einer gemeinsamen Ebene als Auflage für Matratzen, einer zur Ebene im Wesentlichen senkrecht beweglichen Hubleiste (6) zwischen den ersten und zweiten rechteckigen Bändern (2, 3), einem mobilen Niederhalter (9), der über das erste Band (2) und eine darauf liegende Matratze beweglich ist, und eine Positionierleiste (11), die über dieses erste Band (2) beweglich ist zum Positionieren einer darauf liegenden Matratze über die ersten und zweiten Bänder (2, 3) und die Hubleiste (6). Das zweite Band (3) ist schwenkbar an der Hubleiste (6) montiert zum Falten und Komprimieren einer von der Positionierleiste (11) positionierten und vom Niederhalter (9) fixierten Matratze auf dem ersten Band (2). |
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20.08.2025 · FillMatic Polsterindustriemas…
Verpackungsmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 14.02.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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23.07.2025 · FillMatic Polsterindustriemas…
Bündelmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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13.11.2024 · Neubrech, Stefan
Verfahren für die Strukturaufklärung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2022
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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11.10.2023 · Hutchinson Stop-Choc GmbH & Co.KG
Elastisches Metalllager
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2020
Erteilt am 11.10.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Elastisches Lager mit:- einem Kern zur Verbindung mit einem ersten Bauteil, wobei der Kern einen rotationssymmetrischen Teilabschnitt entlang einer zentralen Längsachse des Lagers aufweist,- einer im Wesentlichen zylindrischen Außenhülse zur Verbindung mit einem zweiten Bauteil, wobei die Außenhülse mit einem Außendurchmesser D zwischen 60 mm bis 200 mm rotationssymmetrisch um den Teilabschnitt angeordnet ist,- einer entlang der zentralen Längsachse konstant gekrümmten Oberfläche des Teilabschnitts mit einem Krümmungsradius R = 1,0 x D bis 2,5 x D,- mindestens zwei Federelementen aus Ganzmetallkissen zwischen dem Teilabschnitt des Kerns und der Außenhülse, die um den Teilabschnitt am Kern anliegen,- und Sicherungsringen, die zur axialen Fixierung der Außenhülse und der Elemente zwischen Teilabschnitt und Außenhülse zu jeder Seite des Teilabschnitts radial umlaufend in der Außenhülse gehalten sind. |
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07.06.2023 · delta T Gesellschaft für Medi…
System für den Transport und die Lagerung von Arzneimitteln
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.07.2016
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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27.02.2019 · AIRBUS HELICOPTERS DEUTSCHLAND GmbH
Optischer Flüssigkeitsstandsensor
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2012
Erteilt am 27.02.2019
Vertretung
Zusammenfassung
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13.02.2019 · Könn Thermoprozesstechnik GmbH
Industrieofensystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2014
Erteilt am 13.02.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Industrieofensystem aus einem modular integrierten Baukastensystem für elektrisch beheizte Industrieöfen mit Gehäuserahmen (5), mindestens einer Wärmeisolationsschicht (4) und hitzebeständigen Halterungen (3) als Grundmodule für mindestens ein Wandflächenmodul, mindestens ein Kantenmodul und/oder mindestens ein Eckenmodul, mit Abdichtungselementen und/oder mindestens einem System-Adapter zur Integration individueller Sonderelemente. Die Grundmodule sind formstabil und mit gleichartigen, äußeren Verbindungspunkten (6) montierbar zu einer kompletten Ofenkammer mit einem quadratischen Grundraster. |
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27.06.2018 · AIRBUS HELICOPTERS DEUTSCHLAND GmbH
Gitterartiges Element aus offenen polygonalen Zellen
Kunststoff- & Polymertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 14.12.2012
Erteilt am 27.06.2018
Vertretung
Zusammenfassung
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11.04.2018 · AIRBUS HELICOPTERS DEUTSCHLAND GmbH
Ermüdungsverwaltungssystem und Verfahren zum Betrieb eines solchen Ermüdungsverwaltungssystems
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2012
Erteilt am 11.04.2018
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Schmid, Rudolf in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Airbus Helicopters Deutschland | 29 |
| 2. Airbus Helicopters | 1 |
| 3. Eurocopter | 1 |
| 4. Zimmer, Inc. | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.