Feuerfester Gasspülstein und Verfahren zur Steuerung der Gasleitung zu einem Feuerfesten Gasspülstein

EP4608580 Art A1 3. September 2025

Anmelder: Refractory Intellectual Property GmbH & Co. KG 🇦🇹

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4608580
Aktenzeichen
EP23798387
Anmeldetag
25. Oktober 2023
Veröffentlichung
3. September 2025
Rechtsraum
EP
IPC
B22D1/00C21C5/35C21C5/48F27D3/16F27D19/00
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
Refractory Intellectual Property GmbH & Co. KG
Land
🇦🇹 Österreich
🇦🇹 Refractory Intellectual Property

Refractory Intellectual Property ist die österreichische Patentholding des Feuerfestmaterialherstellers RHI Magnesita. Das Portfolio konzentriert sich auf Fertigungstechnik und anorganische Chemie beziehungsweise Werkstoffe, ergänzt um Heiz- und Metallurgietechnik. Anmeldungen laufen von 2001 bis in die Gegenwart.

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Kanzlei
Becker & Müller Ratingen, Deutschland

1985 in Ratingen gegründet, firmiert die Kanzlei heute als BeckerMüller Patentanwälte unter Thomas Becker. Getreu dem Motto „Aus Nähe zu Ihnen zum weltweiten Erfolg“ vertritt sie Mandanten vor BGH, Bundespatentgericht und EPA, von mittelständischen Weltmarktführern bis zu Start-ups.

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