Becker & Müller
Über die Kanzlei
Becker & Müller wurde 1985 in Ratingen gegründet und firmiert heute als BeckerMüller Patentanwälte unter der Leitung von Thomas Becker. Die Kanzlei versteht sich seit ihrer Gründung als persönlicher Ansprechpartner, der Schutzrechte ganzheitlich betrachtet, getreu ihrem Motto „Aus Nähe zu Ihnen zum weltweiten Erfolg“. Vertreten werden Mandanten unter anderem vor dem Bundesgerichtshof, dem Bundespatentgericht und dem Europäischen Patentamt, mit Erfindungen, die von SIM-Kartenhaltern über Airbags bis zu Industrieöfen und Halbleitertechnologie reichen. Zu ihren Mandanten zählen sowohl mittelständische Weltmarktführer als auch aufstrebende Start-ups.
Kontaktdaten
80336 Ratingen
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Aktuelle Patentanwälte
2Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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18.03.2026 · AKB Antriebstechnik GmbH
Autotransportwagen
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Status
Angemeldet am 13.09.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Autotransportwagen, umfassend einen Rahmen, wenigstens eine Ladeebene, wenigstens einen Linearantrieb, und wenigstens eine Antriebseinheit, wobei die wenigstens eine Ladeebene an dem Rahmen angeordnet, zur Aufnahme von Kraftfahrzeugen ausgebildet und derart in Wirkverbindung zu dem wenigstens einen Linearantrieb steht, dass die wenigstens eine Ladeebene mittels des wenigstens einen Linearantriebes höhenverstellbar ist. |
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11.03.2026 · GM Cruise Holdings LLC
Radarsystem mit Geschwindigkeitsmarkiertem Multiplexen zur Erzeugung von Detektionen
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Status
Angemeldet am 03.08.2021
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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11.03.2026 · Refractory Intellectual Prope…
Herdmischung zum Anordnen am Herdboden eines Lichtbogenofens und Verwendung
EP4705262
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 30.04.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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04.03.2026 · L.O.O. GmbH
Intraokularlinse
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Status
Angemeldet am 02.08.2019
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Intraokularlinse (1) aufweisend eine Optik (3) und eine Vorspanneinrichtung (2). Die Vorspanneinrichtung ermöglicht vorteilhaft eine kontrollierte Entfaltung und eine verbesserte Zentrierung der Intraokularlinse im Kapselsack des Auges, sowie eine gleichmäßige Auspannung des Kapselsacks. Bevorzugt ist die Vorspanneinrichtung als Spannring ausgebildet. Dadurch kann vorteilhaft der Kapselsack gleichmäßig ausgespannt werden. Insbesondere wirkt der Spannring radial nach außen, sodass eine besonders gute Befestigung im Kapselsack möglich ist. Bevorzugt ist die Vorspanneinrichtung in die Peripherie der Optik integriert. Ein anderer Gegenstand der Erfindung betrifft eine Injektionsvorrichtung (7) zum Einsetzen der erfindungsgemäßen Intraokularlinse (1) in das menschliche Auge. |
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04.03.2026 · GM Cruise Holdings LLC
Digital Moduliertes Multiband-Radar
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Status
Angemeldet am 14.03.2022
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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04.03.2026 · M & C TechGroup Germany GmbH
Spinell oder Aluminiumoxynitrid als Reflexionselement in Messgerät zur Absorptions-Spektroskopischen Gasmessung und Verfahren der Absorptions-Spektroskopie
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Status
Angemeldet am 20.12.2022
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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25.02.2026 · GM Cruise Holdings LLC
Systeme und Verfahren zur Erhöhung der Radarauflösung unter Verwendung von Halbkohärenten Radarnetzwerken
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Status
Angemeldet am 11.08.2023
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Various technologies described herein pertain to systems and methods for increasing radar resolution by, for example, combining radar information. In one embodiment, beamforming is performed using radar units that are individually coherent but collectively do not need to be coherent. Each radar transmits and receives its own signal to process and generate target information including beamforming information and/or virtual receiver channel information. The target information from each radar is then merged or summed into a combined beamforming based on all the target information received from all the radar units. When the radar units used in this manner are separated by a distance, the resulting beamforming information is representative of an aperture/resolution based on the total space or distance between the radar units. Thus, having an improved resolution, benefits such as improved target resolution (e.g., size, position, and detection) can be achieved. |
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18.02.2026 · EV Group E. Thallner GmbH
Verfahren zur Ausrichtung Zweier Substrate
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Status
Angemeldet am 20.03.2017
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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11.02.2026 · M & C TechGroup Germany GmbH
Messgerät zur Absorptions-Spektroskopischen Gasmessung mit einem Reflexionselement aus Polykristallinem Aluminiumoxid und Verfahren zur Absorptions-Spektroskopischen Gasmessung damit
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Status
Angemeldet am 20.12.2021
Erteilt am 11.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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04.02.2026 · RIEDHAMMER GMBH
Ofensystem zur Wärmebehandlung von Produkten und Verfahren zum Betreiben eines Solchen Ofensystems
EP4686901
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.07.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Becker & Müller in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. GM Cruise Holdings | 89 |
| 2. Autoliv Development | 4 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.