Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung Digitaler Zahlungen sowie Vorrichtung, System und Medium

EP4625291 Art A1 1. Oktober 2025

Anmelder: China Unionpay Co., Ltd. 🇨🇳

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4625291
Aktenzeichen
EP23893642
Anmeldetag
9. November 2023
Veröffentlichung
1. Oktober 2025
Rechtsraum
EP
IPC
G06Q20/02G06Q20/38G06Q20/40G06Q20/36G06Q40/02// H04L9/32H04L9/08
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
China Unionpay Co., Ltd.
Land
🇨🇳 China
🇨🇳 China Unionpay

China Unionpay ist das chinesische Bankkarten- und Zahlungsnetzwerk mit staatlicher Beteiligung. Das Patentportfolio konzentriert sich stark auf Software und Datenverarbeitung sowie Nachrichtentechnik, ergänzt durch Anzeige- und Kontrolltechnik für Zahlungsterminals. Anmeldungen sind von 2004 bis 2024 belegt.

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Kanzlei
Mitscherlich PartmbB München, Deutschland

Mitscherlich wurde 1896 in Berlin gegründet und zog 1951 nach München, direkt in Nähe zu Europäischem Patentamt, DPMA, Bundespatentgericht und der Münchner UPC-Lokalkammer. Sie legt Wert auf Kontinuität und betreut manche Mandate seit Jahrzehnten.

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