Verfahren zum Herstellen eines Spulpaketes mit einem Synthetischen Faden

EP4634099 Art A1 22. Oktober 2025

Anmelder: Oerlikon Textile GmbH & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4634099
Aktenzeichen
EP23821194
Anmeldetag
6. Dezember 2023
Veröffentlichung
22. Oktober 2025
Rechtsraum
EP
IPC
B65H65/00B65H67/048B65H71/00
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
Oerlikon Textile GmbH & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Oerlikon Textile GmbH & Co. KG

Deutscher Hersteller von Textilmaschinen (Spinn- und Filamentanlagen), früher Teil des Oerlikon-Konzerns, heute unter dem Namen Saurer firmierend.

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Kanzlei
Keenway Patentanwälte Neumann Heine Taruttis Düsseldorf, Deutschland

Firmierte lange als KNH Patent Attorneys, benannte sich um, um den namensgebenden „keen way“ auszudrücken. Von Düsseldorf aus betreuen die Partner Mittelstand und Großindustrie, als European Trademark Attorneys neben Patenten auch bei Marken.

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