Dämpfer für eine Drehbewegung, insbesondere von Toilettendeckeln oder -Sitzen

EP4636276 Art A1 22. Oktober 2025

Anmelder: Geberit International AG 🇨🇭

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4636276
Aktenzeichen
EP24170536
Anmeldetag
16. April 2024
Veröffentlichung
22. Oktober 2025
Rechtsraum
EP
IPC
F16F9/16A47K13/12F16F9/44F16F9/34F16F9/516// F16F9/48
Offizieller Volltext

Abstract

Dämpfer für eine Drehbewegung, insbesondere von Toilettendeckeln oder sitzen, um eine Drehachse, mit einem viskosen Dämpfungsmedium, zwei relativ zueinander beweglichen Dämpferelementen, deren Relativbewegung zu einer Verdrängung des Dämpfungsmediums führt und das Dämpfungsmedium durch einen Strömungsweg drängt, und einem in einem Strömungsweg des Dämpfungsmediums vorgesehenen Ventilelement, das strömungsrichtungsabhängig von dem Dämpfungsmedium bewegt werden kann und damit strömungsrichtungsabhängig eine zur Verringerung des Gesamtströmungswiderstands des Dämpfungsmediums vorgesehene Bypassöffnung in einer der Strömungsrichtungen des Dämpfungsmediums mehr und in der anderen Strömungsrichtung weniger freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement ein strömungsrichtungs-abhängig beweglicher Ventilkörper ist und durch ein separat zu dem Ventilelement vorgesehenes Federelement elastisch beaufschlagt ist.

Anmelder

Firma
Geberit International AG
Land
🇨🇭 Schweiz
🇨🇭 Geberit

Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.

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